Ein gerechter Sozialstaat muss Menschen in Not absichern und ihnen gleichzeitig den Weg zurück in ein selbstständiges Leben ermöglichen. Mit der Sozialhilfe NEU stärken wir die Eigenverantwortung und verknüpfen Sozialleistungen konsequenter mit Integration und Beschäftigung.
Johannes Gasser: „Sozialhilfe muss Menschen auffangen, wenn sie Hilfe brauchen. Aber sie muss ihnen auch ermöglichen möglichst, schnell wieder auf eigenen Beinen zu stehen.“
Douglas Hoyos: „Als es darum ging, Verantwortung zu übernehmen, hat sich Kickl davongestohlen. Jetzt will er Österreich in den nächsten Stillstand treiben.“
Brandstätter/Stürgkh: „Forschung, Stromnetze und Wettbewerb: Europa darf nicht an der Zukunft sparen. Wir brauchen Aufschwung durch Zukunftsinvestitionen.“
Die EU-Kommission greift zwei zentrale NEOS-Forderungen für die Erweiterung der Europäischen Union auf: den Stufenbeitritt und mehr Mehrheitsentscheidungen im Beitrittsprozess.
Politische Verantwortung muss Konsequenzen haben. Wir NEOS wollen deshalb einen Teil der Gehälter von Politiker:innen an verbindliche Budgetziele koppeln.
Douglas Hoyos: „Endlich spürt die FPÖ, dass Fake News nicht ungestraft bleiben. Jetzt müssen sie auf FPÖ-TV zugeben, dass die Vorwürfe gegenüber Beate Meinl-Reisinger frei erfunden waren.“
