Neuigkeiten

Wir NEOS machen die Arbeitslosenversicherung fairer: Wer einzahlt, ist dabei. Wer dabei ist, zahlt ein. 

Hier gibt es regelmäßig Updates zum Untersuchungsausschuss.

Gertraud Auinger-Oberzaucher: „Wo kleine Gemeinden die großen Aufgaben nicht mehr bewältigen können, sollte man dringend über Kooperationen und freiwillige Zusammenlegungen nachdenken.“

Fiona Fiedler: „Die ÖVP sollte lieber konstruktiv mitarbeiten, damit wir dieses Ziel erreichen, statt dem Bildungsminister falsche Vorwürfe zu machen.“

Johannes Gasser: „Auch in Österreich müssen wir offen und ideologiefrei über eine Anpassung des Antrittsalters an die Lebenserwartung sprechen.“

Mit einem Once-Only-Prinzip, einem One-Stop-Shop und automatisierten Verfahren schaffen wir eine Infrastruktur, mit der Österreich Bürokratie selbst systematisch abbauen kann.

Wenn eine Entscheidung in den USA reicht, um Europa den Zugang zu zentraler KI-Technologie zu erschweren, wird digitale Abhängigkeit zur politischen Frage. Europa muss die eigene Infrastruktur stärken, Innovationen hier halten und Cybersicherheit endlich als Grundversorgung verstehen.

Ohne NEOS hätte es etwa die Lohnnebenkostensenkung, das Einfrieren der Parteienförderung, die erschwerte Altersteilzeit oder den Beitrag der Pensionist:innen zur Konsolidierung nicht gegeben.

Der ORF muss jetzt endlich von Grund auf reformiert werden.

Von einem modernen Staat darf man sich eigentlich etwas sehr Einfaches wünschen: Er soll funktionieren. Er soll Wege kürzer machen. Und er soll Daten nicht dreimal abfragen, wenn er sie längst hat. 

Henrike Brandstötter: „Die Wahl des neuen Generaldirektors muss die letzte ihrer Art gewesen sein.“

Johannes Gasser: „Wir machen die Altersteilzeit treffsicherer, gerechter und beenden teure und ungerechte Regelung.“

Wirtschaftssprecher Markus Hofer erklärt, warum das Thema für Arbeitnehmer:innen und Unternehmen wichtig ist.

Hoyos/Doppelbauer: „Der Staat spart bei sich selbst, um Geld für Bildung und Entlastung freizumachen.“