Neuigkeiten

Douglas Hoyos: „Unser Ziel ist es, Österreich schneller, einfacher und wettbewerbsfähiger zu machen. Die Maßnahmen dazu liegen haufenweise vor.“

Markus Breitenecker, Petra Höfer, Johannes Larcher, Clemens Pig und Lisa Totzauer präsentierten ihre Visionen für den ORF beim vom NEOS Lab veranstalteten Hearing im Funkhaus Wien.

Henrike Brandstötter: „Wer munter im Postenkarussell mitgefahren ist, sollte sich wirklich nicht als großer Reformierer aufspielen.“

Durch den engagierten Einsatz von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihrem Team hat Österreich international an Einfluss gewonnen.

Douglas Hoyos: „Beate Meinl-Reisinger hat mit großem persönlichem Einsatz dafür gearbeitet, dass Österreich international Vertrauen gewinnt.“

Nikolaus Scherak: „Diese Wahl stärkt Österreichs Stimme in der Welt.“

Bildungsminister Christoph Wiederkehr: „Mit dem Chancenbonus bringen wir zusätzliche Unterstützung genau dorthin, wo sie am dringendsten gebraucht wird.“

Startschuss zur Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni unter dem Motto „Weniger herumeiern. Mehr Mut.“ mit Spitzenkandidat Philipp Pointner.

Karin Doppelbauer: „Die Spritpreisbremse bleibt aufrecht - aber in einer Form, die den Wettbewerb und kleine Tankstellen nicht gefährdet.“

Mehr Transparenz beim Gehalt, aber keine Berichtslawine – es muss ein europäisches „Stop the Clock“-Verfahren und eine Überarbeitung der Richtlinie geben.

Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.

Doppelbauer/Hofer: „Stabile Energiepreise sind Standortpolitik und ein wirksamer Schutz vor neuer Inflation.“

Hintergrund war die nachweislich unwahre Behauptung, die Außenministerin würde mit Geldkoffern in die Ukraine reisen.

Henrike Brandstötter: „Mit der Initiative orf-reform.at und der öffentlichen Anhörung der Kandidat:innen sorgen wir für Transparenz und die notwendige Veränderung im ORF.“