Neuigkeiten

Nikolaus Scherak: „Diese Wahl stärkt Österreichs Stimme in der Welt.“

Bildungsminister Christoph Wiederkehr: „Mit dem Chancenbonus bringen wir zusätzliche Unterstützung genau dorthin, wo sie am dringendsten gebraucht wird.“

Startschuss zur Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni unter dem Motto „Weniger herumeiern. Mehr Mut.“ mit Spitzenkandidat Philipp Pointner.

Karin Doppelbauer: „Die Spritpreisbremse bleibt aufrecht - aber in einer Form, die den Wettbewerb und kleine Tankstellen nicht gefährdet.“

Mehr Transparenz beim Gehalt, aber keine Berichtslawine – es muss ein europäisches „Stop the Clock“-Verfahren und eine Überarbeitung der Richtlinie geben.

Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.

Doppelbauer/Hofer: „Stabile Energiepreise sind Standortpolitik und ein wirksamer Schutz vor neuer Inflation.“

Hintergrund war die nachweislich unwahre Behauptung, die Außenministerin würde mit Geldkoffern in die Ukraine reisen.

Henrike Brandstötter: „Mit der Initiative orf-reform.at und der öffentlichen Anhörung der Kandidat:innen sorgen wir für Transparenz und die notwendige Veränderung im ORF.“

Der ORF soll zu einem unabhängigen, effizienten öffentlich-rechtlichen Medienhaus werden – mit fünf zentralen Forderungen.

Beate Meinl-Reisinger im Podcast "Ganz offen gesagt".

Transparenz und öffentliche Debatte im Mittelpunkt.

ESC zeigt Milliardenpotenzial im Handel.

Zum Europatag 2026: Unser umfassender Reformplan für ein stärkeres, souveräneres und handlungsfähigeres Europa.