
Fünf-Punkte-Plan für ein sicheres Österreich
Vertiefung der Synergien zwischen dem Europäischen und dem Österreichischen Parlament in wichtigen aktuellen Sicherheitsfragen.
Vertiefung der Synergien zwischen dem Europäischen und dem Österreichischen Parlament in wichtigen aktuellen Sicherheitsfragen.
Die EU plant mit der sogenannten Chatkontrolle eine flächendeckende Überwachung privater Nachrichten. Wir NEOS sagen: Kinderschutz ja, aber nicht auf Kosten unserer Grundrechte und unserer digitalen Freiheit.
Ein Verbot von Begriffen wie „Veggie-Burger“ oder „Tofu-Wurst“ wäre reine Überregulierung. Wir NEOS stehen für Wahlfreiheit, Innovation und faire Regeln statt unnötiger Wortverbote.
Anna Stürgkh: „Trump setzt auf Abschottung und Chaos, wir setzen mit Mercosur auf offene Märkte und echte Chancen.“
Dominik Oberhofer: „Gerade für ein kleines Land wie Österreich ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein Garant für sicheren Schutz und Solidarität gegen Angriffe.“
Anna Stürgkh: „Der Abschluss des Mercosur-Abkommens wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal, dass Europa für fairen Freihandel offen bleibt und selbstbewusst handeln kann.“
Im Jahr 2025 feiert der Schengen-Raum ein bedeutendes Jubiläum: 40 Jahre Reisefreiheit, wirtschaftlicher Wohlstand und Zusammenarbeit
Helmut Brandstätter: „Die Ukraine zu unterstützen, heißt, Europas Zukunft zu sichern – wer das nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts gelernt.“
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
Brandstätter & Stürgkh: „Dänemark setzt auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz – das ist der richtige Dreiklang für diese Präsidentschaft“
Anna Stürgkh: „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“
Anna Stürgkh: „Europas Energiewende braucht dringend ein modernes und resilientes Stromnetz – sonst bleibt sie auf halbem Weg stecken.“
Helmut Brandstätter: „Die russische Bevölkerung muss den Schmerz des Angriffs durch Putin noch stärker spüren.“
Wie Österreichs langer Weg nach Brüssel zur europäischen Erfolgsgeschichte wurde – und warum die Zukunft der EU gerade erst beginnt.
Helmut Brandstätter & Anna Stürgkh: „Seit 30 Jahren macht Europa Österreich sicherer, wohlhabender und lebenswerter – höchste Zeit, diese Erfolge gemeinsam sichtbar zu machen.“