European Democracy Shield: Wie Europa seine Demokratie schützen will
Wie Europa demokratische Prozesse besser schützen will – und warum es dafür dauerhafte Strukturen, Fachwissen und einen klaren Blick auf neue Bedrohungen braucht.
Wie Europa Energie sicherer, leistbarer und unabhängiger machen will – und warum aktuelle Krisen zeigen, dass gemeinsame Netze, Speicher und Regeln nicht länger Zukunftsmusik sind.
Helmut Brandstätter: „Ermittlungen müssen sich gegen konkrete Verdächtige richten und auf rechtsstaatlichen Verfahren beruhen, nicht gegen die gesamte Bevölkerung.“
Anna Stürgkh: „Schnellere Genehmigungen bringen mehr heimische Energie, stärken die Versorgungssicherheit und machen Europa unabhängiger von teuren Energieimporten.“
Wenn eine Entscheidung in den USA reicht, um Europa den Zugang zu zentraler KI-Technologie zu erschweren, wird digitale Abhängigkeit zur politischen Frage. Europa muss die eigene Infrastruktur stärken, Innovationen hier halten und Cybersicherheit endlich als Grundversorgung verstehen.
Von einem modernen Staat darf man sich eigentlich etwas sehr Einfaches wünschen: Er soll funktionieren. Er soll Wege kürzer machen. Und er soll Daten nicht dreimal abfragen, wenn er sie längst hat.
Mit diesem Format holen wir jene Menschen vor den Vorhang, die hinter den Kulissen an Gesetzen, Lösungen und politischen Entscheidungen arbeiten. Sie verhandeln, feilen an Formulierungen und sorgen dafür, dass aus Ideen konkrete Politik wird.
Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.
Gerade in unruhigen Zeiten zeigt sich, warum Österreichs Rolle im Europarat wichtig ist: Es geht um Sicherheit, Rechtsstaat, Demokratie und die Frage, wie Europa zusammenhält.
Meinl-Reisinger/Brandstätter: „Machthaber wie Orbán höhlen Demokratie von innen aus. Die FPÖ will dieses Modell nach Österreich holen - wir stehen aber für ein gemeinsames Europa.“
