FPÖ verbreitet russische Desinformation im Parlament
Eine aktuelle Studie zeigt auf, wie russische Desinformation von der FPÖ in österreichischen Parlamenten aufgegriffen und verbreitet wird. Wir NEOS halten mit Fakten dagegen.
Künftig soll für die Nutzung bestimmter Social-Media-Plattformen ein gesetzliches Mindestalter gelten. Die technische Lösung sieht eine datenschutzfreundliche Altersverifikation vor.
Junge Soldaten sollen die Zeit in der Kaserne nicht nur absitzen, sondern Fähigkeiten erwerben und üben, die sie im Ernstfall brauchen. Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, alles dafür zu tun, die Sicherheit Österreichs rasch zu gewährleisten.
Demokratien stehen unter Druck, nicht nur durch militärische Bedrohungen, sondern auch durch gezielte Desinformation. Fake News, Manipulation und Propaganda sind längst Teil hybrider Angriffe auf offene Gesellschaften.
Wie Europa demokratische Prozesse besser schützen will – und warum es dafür dauerhafte Strukturen, Fachwissen und einen klaren Blick auf neue Bedrohungen braucht.
Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.
Gerade in unruhigen Zeiten zeigt sich, warum Österreichs Rolle im Europarat wichtig ist: Es geht um Sicherheit, Rechtsstaat, Demokratie und die Frage, wie Europa zusammenhält.
Mit einem bundesweiten Video-Wettbewerb für Schulen setzt unser Bildungsminister Christoph Wiederkehr ein starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Jugendliche sollen sich kreativ mit Respekt, Zivilcourage und Verantwortung auseinandersetzen und klare Haltung zeigen.