Thema: Europa

Helmut Brandstätter:„Die FPÖ und Harald Vilimsky wollen mit Putin die EU kaputt machen.“

In den ersten Schuldiskussionen, die unsere Kandidat:innen für die EU-Wahl absolvieren, ist eine der ersten Fragen immer: Was kann die EU für mich tun? Vieles, sagen wir – aber ein wesentlicher Punkt fehlt auch uns.Bildung muss EU-weit gedacht werden. Machen wir daher Bildung zur 5. Grundfreiheit der EU und schaffen wir damit die Chance, die Grenzen bei der Bildung aufzulösen!

Douglas Hoyos:„Staatsbürgerschaftsrecht gehört im Sinne des Standortes modernisiert und europäisch gedacht.“

Douglas Hoyos:„Mit Ines Holzegger hat die Jugendorganisation der ALDE eine engagierte Präsidentin, die sich für ein liberales, generationengerechtes Europa einsetzt.“

Ein Gespenst geht um in Europa - das Gespenst des Chipmangels. Der EU Chips Act hält dagegen und will die Produktion nach Europa holen. Darin liegt die geopolitische Chance zur Stärkung der strategischen Autonomie.

Helmut Brandstätter:"Österreich muss diesen Erweiterungsprozess auch dazu nutzen, endlich konstruktiver in der EU-Schengen- und Erweiterungspolitik zu werden."

Die erste bundesweite Wahl dieses Jahres in Österreich wird am 9. Juni stattfinden - die Wahl zum Europäischen Parlament. Doch dafür, wie groß die Auswirkung der Beschlüsse des EU-Parlaments auf das tägliche Leben in der Union ist, ist das Wissen über die Wahl und die Funktion des Parlaments eher überschaubar. Dieser Text soll das ändern.

Helmut Brandstätter:"Diese direkte und geradlinige Art, die Dinge beim Namen zu nennen, wird es in den kommenden Jahren brauchen."

Helmut Brandstätter:„Wer wirklich etwas gegen Freiheitsverlust und Kriegstreiberei machen will, darf seine Stimme nicht der FPÖ geben.“

Helmut Brandstätter:„Reden allein ist zu wenig. Die Bundesregierung muss endlich handeln, damit Österreich wieder sicher ist.“

NEOS Nationalratsabgeordnete setzen ein Zeichen gegen das System der Einschüchterung und Inhaftierung von russischen Oppositionellen.

Es wirkt, als wäre etwas aus dem Ruder gelaufen im westlichen Diskurs um Russland und die Ukraine. Und das nicht nur in Österreich.

Claudia Gamon:„Mit energieeffizienten Gebäuden würden sich die Bürgerinnen und Bürger Europas viel Geld sparen – und sie machen uns unabhängiger von Putins Gas.“

Helmut Brandstätter:„Die ÖVP isoliert sich nicht nur in der eigenen EU-Fraktion, sie isoliert auch Österreich in der Europäischen Union.“