Thema: Europa

Helmut Brandstätter: "Die Zukunfts-Zerstörer greifen unsere Werte und unsere Freiheit in Österreich und Europa an."

Douglas Hoyos: „Das große Interesse an unserem öffentlichen Vorwahlprozess zeigt, wie viele Menschen sich gemeinsam mit uns für ein starkes und selbstbestimmtes Europa einsetzen.“

Während wir uns auf das kommende Superwahljahr vorbereiten, möchte ich mit euch einen Blick auf die Herausforderungen und Chancen werfen, die vor uns liegen. In meinem persönlichen Blog möchte ich meine Gedanken zu zwei entscheidenden Themen teilen: Sicherheit in Europa und wie wir dem Vormarsch von autoritären Kräften Einhalt gebieten müssen. 

Bei der einzigen öffentlichen Listenerstellung in Österreich stehen ab heute 62 Bewerberinnen und Bewerber im Online-Dialog Rede und Antwort.

Claudia Gamon: „Wir erwarten grünes Licht für die Beitrittsgespräche mit der Ukraine - und dass Orbán notfalls das Stimmrecht entzogen wird.“

Claudia Gamon: „Jammern hilft nichts. Wir müssen die Europäische Union gemeinsam besser machen

Claudia Gamon: „Österreichs Bundesregierung muss sich zu einem zukunftsfähigen Europa bekennen.“

Ist Österreich Teil des Westens? Osteuropa? Zentral- oder Mitteleuropa? Und was sagen die verschiedenen Definitionen eigentlich über das Selbstverständnis der Republik aus?

In unserer Debatte über die Zukunft der liberalen Weltordnung dürfen wir nicht vergessen, dass Wachstum und Reformen entscheidend sind, um diese Ordnung aufrechtzuerhalten und zu stärken. Doch Europa erlebt eine Zeit der Unsicherheit und wirtschaftlichen Herausforderungen, die unsere Fähigkeit, diese Ordnung zu beeinflussen, infrage stellen.

In Österreich haben Bürger:innen, die keinen österreichischen Pass – aber einen aus einem anderen EU-Land – besitzen, kein Wahlrecht auf allen Ebenen. Lediglich für Kommunalwahlen dürfen sie ihr Recht auf demokratiepolitische Teilhabe nutzen. Österreichweit sind das die Gemeinden, in Wien sind das aufgrund der besonderen Lage, dass Wien nicht nur einen Gemeinderat, sondern gleichzeitig auch einen Landtag wählt, nur die Bezirke. Auf Landes- und nationaler Ebene dürfen EU-Bürger:innen nicht mitbestimmen. Wir haben uns auch einmal bei unseren Mitarbeiter:innen im NEOS Parlamentsklub umgehört: Wie ist das, in Österreich zu leben, politisch zu arbeiten, aber demokratiepolitisch ausgeschlossen zu werden? 

...doch nur eine:r von uns darf hier wählen. Erfahre mehr über die Geschichte von Daniela, die seit bald 30 Jahren in Österreich lebt, hier geheiratet und ihre zwei Kinder geboren hat. Doch demokratiepolitisch mitbestimmen darf sie nicht. 

Dass der Balkan schon am Rennweg in Wien beginnen soll, ist ein Sprichwort, das dem ehemaligen Staatskanzler Metternich unter Kaiser Franz und Kaiser Ferdinand zugeschrieben wird.

Beate Meinl-Reisinger: „Wir haben großen Respekt vor dieser Entscheidung. Sie ist ein unmissverständliches und überfälliges Signal an die ÖVP."

Wer innenpolitisch nichts weiterbringt, schiebt die Schuld gerne auf „Brüssel“. Dabei sollten wir nicht aus den Augen verlieren, was die EU uns in Österreich bringt – und was mittlerweile selbstverständlich geworden ist.