Stabilitätspakt: Mehr Mut und Tempo bei Reformen!
Douglas Hoyos: „Dem Stabilitätspakt müssen jetzt strukturelle Reformen folgen. Nur sie können uns wieder Spielräume für Investitionen und für eine Entlastung der Menschen eröffnen.“
Die UN-Initiative „Orange the World“ markiert den Auftakt der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen – einer internationalen Kampagne, die vom 25. November bis 10. Dezember weltweit auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam macht.
Mit einem erneuerten Elektrizitätswirtschaftsgesetz wird endlich die für die Energiewende notwendige Modernisierung des Strommarktes nachgeholt, für die wir NEOS uns seit Jahren einsetzen.
Christoph Wiederkehr: „Wir stärken die Chancengerechtigkeit: Mit dem Chancenbonus stellen wir die Potenziale der Kinder und Jugendlichen endlich in den Vordergrund.“
Douglas Hoyos: „Der Reformdrang wächst. Die Wirtschaftstreibenden in unserem Land verdienen eine zeitgemäße Wirtschaftskammer, die für Entlastung sorgt.“
Der Gesundheitsreformfonds soll Ă–sterreichs Gesundheitssystem verbessern und modernisieren: Er verkĂĽrzt Wartezeiten und sorgt dafĂĽr, dass Investitionen direkt bei den Patient:innen ankommen.
Auf der NEOS-Mitgliederversammlung wurde ein neuer „gemeindezentrierter Föderalismus“ ausgerufen – mit Verantwortung, Bürgernähe und Entlastung.
Ganz aktuell aus der Steiermark: Ergebnisse aus den Gruppen der Reformpartnerschaft. Konkrete Vorhaben bei Energie, Gesundheit, Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung und Bildung. Und ein neuer österreichischer Stabilitätspakt.