Nachhaltigkeitsmechanismus: Der Airbag fürs Pensionssystem
Wir NEOS haben den Mut, dort anzupacken, wo andere seit Jahrzehnten zuschauen: beim Pensionssystem. Abgeordneter und NEOS-Sprecher für Arbeit und Soziales Johannes Gasser erklärt im Gespräch, warum der neue Nachhaltigkeitsmechanismus ein echter Systemwechsel ist, wie wir damit politische Kurzsichtigkeit beenden und langfristige Budgetverantwortung ins Zentrum der Pensionspolitik rücken.
Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“
Gesetzespaket ermöglicht verfassungskonforme Überwachung von Gefährder:innen – mit klaren Regeln, starkem Rechtsschutz und einem Nein zur EU-Chatkontrolle.
Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“
Douglas Hoyos: „Die rote Linie der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit ist klar überschritten, wenn man ermordete Menschen und Kinder sowie das Leid ihrer Eltern ins Lächerliche zieht.“
Nach dem gestrigen Zwischenruf von Dagmar Belakowitsch kann es nur eine Schlussfolgerung geben: Die Stellvertreterin von Herbert Kickl im FPÖ-Klub muss zurücktreten.
Wir wollen Österreichs Stimme dort platzieren, wo Entscheidungen fallen – am Verhandlungstisch der Vereinten Nationen. Für mehr Mitbestimmung und Verantwortung.
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