NEOS feiern Wahlkampf­auftakt in Graz

Am 28. Mai haben die Grazer NEOS auf der Murinsel offiziell den Startschuss für den Gemeinderatswahlkampf gegeben. Zwischen Mur, Sommerstimmung und pinker Energie wurde klar: Dieser Wahlkampf ist ein Angebot an alle Grazer:innen, die spüren, dass diese Stadt mehr kann. 

Unter dem Motto „Weniger herumeiern. Mehr Mut.“ wurden jene Themen ins Zentrum gestellt, bei denen Graz seit Jahren zu langsam, zu mutlos und zu verwaltungslastig unterwegs ist: Bildung, Kinderbetreuung, Schulden, Bürokratie, Verkehr, wirtschaftlicher Stillstand und die Frage, wie Graz wieder eine Stadt der Chancen werden kann. 

Das Team rund um Spitzenkandidat Philipp Pointner, Verena Garber, Alexis Pascuttini und Ralph Kranner hatte prominente Unterstützung durch Bundesgeschäftsführerin Claudia Jäger, die steirischen Nationalratsabgeordneten Veit Dengler und Fiona Fiedler, den Landessprecher Niko Swatek und die steirische Gesundheitssprecherin Bettina Schoeller – neben zahlreichen weiteren Kandidat:innen, Unterstützer:innen und Aktivist:innen.

Mission Deutsch – Bildung und Kinderbetreuung

Für Spitzenkandidat Philipp Pointner ist klar, wo Graz am dringendsten handeln muss: bei den Kindern: „Jedes zweite Volksschulkind in Graz spricht zu Hause nicht Deutsch. Viel zu viele Kinder fallen schon in jungen Jahren zurück, und gleichzeitig fehlen weiter Betreuungsplätze. Genau deshalb treten wir an.“

Wenn Kinder schon am Beginn ihres Bildungswegs zurückfallen, zahlen sie selbst, ihre Familien und am Ende die ganze Stadt den Preis dafür. NEOS fordern daher eine „Mission Deutsch“ mit Sprachförderung ab dem Kindergarten, mehr Stützpersonal an besonders herausfordernden Schulen und den klaren Anspruch, dass jedes Kind am Ende der Volksschule sinnerfassend lesen kann. Dazu kommt eine Fixplatzgarantie: Kein Elternteil soll wegen fehlender Kinderbetreuung zwischen Familie und Beruf zerrieben werden. Kinderbetreuung ist nicht nur Sozialpolitik, sie ist Bildungs-, Frauen-, Familien- und Standortpolitik zugleich. 

Warum sollte Graz nicht vom ersten pinken Bildungsstadtrat träumen? Von einer Verantwortung in der Stadtregierung, die Bildung nicht als Nebenschauplatz behandelt. Von einer Politik, die Kindergärten, Schulen, Sprachförderung, Betreuung und Chancenfairness endlich ganz oben auf die Agenda setzt.

Der Kern des Antritts ist: Graz darf seine Zukunft nicht länger verwalten. Graz muss sie gestalten. Und genau dafür braucht es eine starke pinke Bewegung.

Ausgaben für Politik und Verwaltung senken

Neben Bildung und Kinderbetreuung steht für NEOS auch die finanzielle Schieflage der Stadt im Zentrum. Landessprecher Niko Swatek brachte es beim Auftakt klar auf den Punkt: „Graz wächst schneller als jede andere Stadt Österreichs, aber die Stadtregierung eiert hinterher. Die Schulden explodieren, die Stadt steckt im Stau und bei den Zukunftsthemen geht nichts weiter. Wir wollen Millionen bei Politik und Verwaltung einsparen und dieses Geld dort investieren, wo es wirklich gebraucht wird.“

Deshalb wollen NEOS in Graz Ausgaben für Politik und Verwaltung senken, überholte Strukturen abbauen, Förderungen stärker nach Wirkung vergeben und die Stadt mit Reformen wieder handlungsfähig machen.

Wirtschaftsfreundlichere Stadtpolitik

Auch wirtschaftlich braucht Graz einen Neustart. Diese Stadt hat enormes Potenzial: Universitäten, kluge Köpfe, kreative Unternehmer:innen, innovative Betriebe, eine starke Start-up-Szene und eine hohe Lebensqualität. Aber Potenzial allein reicht nicht. Wer gründen, investieren oder wachsen will, darf nicht an Bürokratie, langen Verfahren und Zuständigkeitschaos scheitern. Graz muss wieder eine Stadt werden, die Ermöglichen vor Verhindern stellt. NEOS wollen schnellere Verfahren, eine wirtschaftsfreundlichere Stadtpolitik, neue Impulse für die Innenstadt und bessere Rahmenbedingungen für Start-ups, innovative Betriebe und jene Menschen, die jeden Tag Arbeitsplätze schaffen.