Rechtsstaatlichkeitsbericht: Erneuter Tiefschlag für Regierung
Stephanie Krisper:„Wie viele negative Zeugnisse braucht es noch, bis doch noch die notwendigen Reformen angegangen werden, Frau Justizministerin?“
Aktuelles
Bildung in Österreich: Warum wir dringend handeln müssen
Österreichs Bildungssystem steht trotz hoher Ausgaben nur im Mittelfeld und leidet unter Lehrer:innenmangel und unzureichender Begabungsförderung. Dringende Reformen sind nötig, um die Qualität der Bildung und die Zukunft der Kinder zu sichern.
Nehammer: Was haben Sie die letzten Jahre beruflich gemacht?
Douglas Hoyos:„Bundeskanzler präsentiert lauter Regierungsvorhaben im Infrastrukturbereich, die er selbst nicht umgesetzt hat.“
Zur politischer Lage in den USA: Rolle Europas weiterentwickeln
Helmut Brandstätter:„Wir brauchen ein starkes und unabhängiges Europa, das sich um unsere Sicherheit kümmern kann.“
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Zum Impuls auch in Obergail tanzen
Jeder Winkel Österreichs verdient eine vielfältige und spannende Kunst- und Kulturszene. Dafür haben wir NEOS einen Reformplan auf den Tisch gelegt, der sicherstellen wird, dass die facettenreiche Kunst und Kultur in Österreich – seitens der Bundespolitik – auch im ländlichen Raum einen Fixplatz bekommt.
Neue Sicherheitsstrategie auch wegen Situation in den USA
Douglas Hoyos & Helmut Brandstätter:„Russland darf nicht länger ‚wesentlicher‘ Partner in unserer Sicherheitsstrategie sein, Europa muss verteidigungsfähig sein.“
Behaltefrist: Menschen sollen sich wieder etwas aufbauen können
Gerald Loacker:„ÖVP und Grüne können gerne eine Gulaschküche im Parlament aufmachen, das Finanzministerium muss aber endlich zu einer mutigen Reformkraft wandern.“
Wir NEOS holen uns Schlüsselrollen für eine starke EU und freie Ukraine
Helmut Brandstätter & Anna Stürgkh:„NEOS werden in vier zentralen Bereichen an Reformen arbeiten: Sicherheit, europäische Souveränität, Unabhängigkeit und eine stärkere Industrie.“
Wir NEOS fordern von nächster Von der Leyen-Kommission mutige Reformen
Helmut Brandstätter:„Angesichts der aktuellen geopolitischen Unsicherheiten brauchen wir Stabilität für Europa.“
IHS-Prognose: Regierung verspielt die Zukunft
Gerald Loacker:„Wie viele Alarmglocken müssen denn noch läuten, bis die Regierung endlich ihre willkürliche Spendierpolitik stoppt?“
Nehammer-Wirtschaftsaustausch: Bankrotterklärung für aktuelle Wirtschaftspolitik
Gerald Loacker:„Die Wachstumsstrategie des Bundeskanzlers listet nur die Versäumnisse der abtretenden Regierung auf. Ein politischer Insolvenzantrag.“
Bodenverbrauch-Umfrage: Regierung ignoriert die Bevölkerung
Michael Bernhard:„ÖVP und Grüne verbauen die Zukunft der nächsten Generationen.“
Zwei glühende Europäer:innen im EU-Parlament angelobt
Helmut Brandstätter & Anna Stürgkh:„Wir werden ein Bollwerk gegen all jene sein, die unser gemeinsames Europa zerstören wollen.“
Ergebnisse der Pilnacek-Kommission sind ein Alarmsignal
Scherak:„Die längst notwendigen Reformen müssen jetzt noch umgesetzt werden."
Staatsschulden: Kanzler betreibt völlige Realitätsverweigerung
Karin Doppelbauer:„Während alle Expert:innen sagen, dass der Staat aufs Geld schauen muss, schaut der Kanzler offenbar nur auf den 29. September.“