Neuigkeiten

Anna Stürgkh:„Ohne klare und glaubwürdige Abgrenzung zu Rechtspopulisten können wir sie nicht unterstützen.“

Karin Doppelbauer:„Die Energieministerin hätte längst handeln können und müssen.“

Gerald Loacker:„Der OECD-Bericht ist absolut kein Grund, in schwarz-grünes Selbstlob zu verfallen.“

Yannick Shetty:„Es ist höchste Zeit für eine moderne Integrationspolitik, die fordert und fördert und Chancen statt Chaos bietet.“

Beate Meinl-Reisinger:„Wir sind bereit, Österreich wieder in die richtige Richtung zu führen. Es braucht NEOS mehr denn je.“

Damit wir alle im selben Boot sitzen, fangen wir Mal damit an:Was ist die Kalte Progression?Eine Erklärung dazu findet ihr hier: Kalte Progression

Gerald Loacker:„Die Abschaffung der Kalten Progression ist keine Entlastung, sondern nur der Verzicht auf eine Steuererhöhung. Die Steuerlast ist trotzdem auf einem Rekordhoch.“

Gerald Loacker:„Es wäre höchstgradig ungerecht, das letzte Drittel erneut auf die unteren Tarifstufen zu legen.“

Beate Meinl-Reisinger:„Liberale und Demokraten in Österreich und Europa sind in den kommenden Monaten besonders gefordert, gemeinsam pro-europäische Flagge zu zeigen.“

Douglas Hoyos:„Mit Niko Swatek an der Spitze sind wir bereit wie nie zuvor, in der Steiermark aktiv mitzugestalten und Verantwortung zu übernehmen.“

Michael Bernhard:„Das Klima würde sicher niemanden wählen, der keinen Klimaplan zustande bringt.“

Martina Künsberg Sarre:„Wieder hat ein Bildungsminister ein Jahr verstreichen lassen, ohne die so dringenden Veränderungen im Bildungssystem anzugehen – im Herbst muss sich das ändern.“

Douglas Hoyos:„ÖVP und Grüne hängen den Jungen einen untragbaren Schuldenrucksack um.“

Viele Versprechen aus dem türkis-grünen Regierungsprogramm wurden nicht eingehalten. Ob bei Wirtschaft, Bildung oder Transparenz: In wesentlichen Bereichen mit Reformbedarf ist zu wenig weitergegangen.