Holocaust-Gedenktag: „Werden Gefährdung jüdischen Lebens nicht hinnehmen“
Beate Meinl-Reisinger: „Niemals wieder ist Auftrag, ist Verantwortung, ist jetzt.“
Aktuelles
Mama, warum trödelt die Regierung so?
Und jährlich grüßt die Ignoranz. Gegossen in Zahlen wird jedes Jahr aufs Neue – nicht nur am Tag der Elementarbildung – klar: Die Bundesregierung schert sich nicht im Geringsten um die elementare Bildung der Kinder in Österreich. Heute und an jedem anderen Tag im Jahr fordern wir NEOS eine Bildungsoffensive in der Elementarpädagogik! Damit kein Kind zurückgelassen wird, Pädagog:innen endlich wertschätzende Rahmenbedingungen im Beruf vorfinden, und Eltern ein Recht auf einen qualitativ hochwertigen Betreuungsplatz erhalten.
„Kanzler redet über die Menschen, Beate Meinl-Reisinger mit ihnen“ – „NEOS Mittelstand-Stammtisch“ am 26.1. in Wels
Douglas Hoyos: „Wer soll einer Partei glauben, die seit 37 Jahren regiert und jetzt ein Zukunftsprogramm verspricht? Die Menschen wollen jetzt echte Lösungen!“
Der Kindergarten muss zur echten Startrampe ins Leben werden
Martina Künsberg Sarre zum Tag der Elementarbildung: „Wir müssen schon den Kleinsten die Flügel heben. Es ist höchste Zeit, dass die Bundesregierung aufwacht und handelt.“
Wo trifft sich die Informationsfreiheit mit einer Mogelpackung? In Österreich!
Nun soll es beschlossen werden, das neue Informationsfreiheitsgesetz der türkis-grünen Regierung. Wir NEOS werden bei dieser Irreführung nicht zustimmen. So viele Ausnahmen in ein Gesetz zu packen und das als „Transparenzrevolution“ zu feiern, ist schon sehr abgebrüht. Wir haben uns immer für ein echtes Recht auf Information für die Menschen in Österreich eingesetzt, das bekommen sie mit dem vorliegenden Gesetz aber nicht! Womit genau dich die Regierung täuschen will und welche Lösungen es dazu gibt, erfährst du in diesem Blog.
Die Menschen brauchen JETZT mehr Netto vom Brutto
Gerald Loacker: „Worauf wartet Katzian? Wenn er tatsächlich zur Senkung der Lohnnebenkosten gesprächsbereit ist, soll er darüber verhandeln.“
Lebenswertes und leistbares Wien
Die Wiener:innen haben sich in herausfordernden Zeiten spürbare und vernünftige Entlastung verdient – und eine Regierung, auf die sie sich verlassen können. Im Zuge der Regierungsklausur stellte Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr bereits umgesetzte Maßnahmen vor und gab Einblicke in künftig geplante Schritte, um die Wienerinnen und Wiener nachhaltig zu entlasten.
Jahresinflation belegt Versagen der Bundesregierung
Gerald Loacker: „Mit der Gießkanne muss jetzt wirklich Schluss sein. Sonst schmilzt unser Wohlstand dahin.“
Wir sind bereit für Regierungsverantwortung!
Auch wenn der reguläre Wahltermin erst im Herbst ansteht, wir stehen in den Startlöchern und sind wie die Pfadfinder „allzeit bereit!“, um Verantwortung zu übernehmen. Denn die Schlammschlacht zwischen ÖVP, SPÖ und der FPÖ, die auf die Österreicherinnen und Österreicher zukommt, verspricht jetzt schon Stillstand bei den wichtigsten Reformen. Daher wäre es besser, dich nicht länger warten zu lassen.
Wir starten die öffentlichen Europa-Vorwahlen
Douglas Hoyos: „Das große Interesse an unserem öffentlichen Vorwahlprozess zeigt, wie viele Menschen sich gemeinsam mit uns für ein starkes und selbstbestimmtes Europa einsetzen.“
Untersuchungsausschüsse 2024: Schluss mit der politischen Schlammschlacht!
Die Spielarten der Korruption sind allgegenwärtig, und wir alle wissen, was in diesem Land falsch läuft. Unsere Vorschläge zur Bekämpfung von Postenkorruption, unfairen Auftragsvergaben und politischer Einflussnahme liegen auf dem Tisch. Doch anscheinend fehlt es den anderen Parteien am Willen für wirkliche Veränderungen, denn das aktuelle System kommt ihnen zugute. Kritik wird oft nur laut, wenn sie selbst nicht an der Macht sind.
Wir erneuern unsere Forderung nach Psychotherapie als Kassenleistung
Fiona Fiedler: „Die Akademisierung der Psychotherapie ist ein lange überfälliger Schritt – nur die Ausbildung zu überarbeiten, ist aber zu wenig.“
Wir sehen die doppelte Kürzung der Lehrkräfte-Ausbildung sehr kritisch
Martina Künsberg Sarre: „Generell ist vieles an der heute von Bildungsminister Polaschek vorgestellten Reform ist noch sehr vage.“
Das Jahr 2024 wird zum Testfall für Europa
Während wir uns auf das kommende Superwahljahr vorbereiten, möchte ich mit euch einen Blick auf die Herausforderungen und Chancen werfen, die vor uns liegen. In meinem persönlichen Blog möchte ich meine Gedanken zu zwei entscheidenden Themen teilen: Sicherheit in Europa und wie wir dem Vormarsch von autoritären Kräften Einhalt gebieten müssen.
Beate Meinl-Reisinger: „Danke Julia! Willkommen zurück Sepp!“
Wechsel im NEOS-Parlamentsklub: Sepp Schellhorn folgt auf die ausscheidende Innsbrucker Spitzenkandidatin Julia Seidl