Ergebnisse aus den Gruppen der Reformpartnerschaft
Ganz aktuell: Ergebnisse aus den Gruppen der Reformpartnerschaft. Konkrete Vorhaben bei Energie, Gesundheit, Verfassungs- und Verwaltungsbereinigung und Bildung. Und ein neuer österreichischer Stabilitätspakt.
Im ORF-Sommergespräch spricht sich Herbert Kickl für russisches Gas gegen den starken Anstieg der Energiepreise aus. Doch das ist weit von der Realität entfernt, wie das NEOS Lab bereits 2024 analysierte. Eine Mythenjagd.
Mit dem Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG) wird ein neues Kapitel in der österreichischen Energieversorgung aufgeschlagen. Dieses Gesetz ist ein Wendepunkt für die Art und Weise, wie wir Energie produzieren, nutzen und verteilen werden.
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“