Neuigkeiten

Damit werden zwei für uns NEOS wesentliche Punkte zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit österreichischer Unternehmen auf den Weg gebracht.

Brandstätter/Stürgkh: „Europa muss bei Wettbewerbsfähigkeit, Entbürokratisierung und Sicherheit endlich Tempo machen"

Dominik Oberhofer: „Es geht nicht einfach um mehr Geld – es braucht eine Modernisierung der EU-Ausgaben.“

Helmut Brandstätter: „Russland führt einen hybriden Krieg gegen Europa – die Kommission muss jetzt handeln“

Anna Stürgkh: „Als Transitland im Herzen Europas profitiert Österreich besonders von einem starken Stromnetz – und die Kosten müssen fair verteilt werden.“

Johannes Gasser: „Geschaffene Entlastung für Unternehmen und Beschäftigte darf jetzt nicht wieder zurückgenommen werden.“

Ziel ist es, jene Gebiete sichtbar zu machen, in denen sich soziale Belastungen verdichten und Integration nicht gelingt.

Douglas Hoyos: „Nach dem gestrigen Sommergespräch des Kanzlers steht wesentlichen Reformen für Jung und Alt nichts mehr im Weg. Worauf warten wir also noch? Machen wir es!"

Johannes Gasser: „Eine stärkere Kapitaldeckung ist ein richtiger Ansatz, den wir gerne bei einem gemeinsamen Pensionsgipfel im Herbst diskutieren können.“

Bei den Neuerungen steht die Frage im Mittelpunkt, was wir besser machen können, damit Schüler:innen gut lernen können, Lehrkräfte gute Arbeit leisten können und Schulen die Unterstützung bekommen, die sie brauchen.

Österreich hatte bisher keinen verbindlichen nationalen Rahmen, wie Klimaschutz bis 2040 aussehen soll. Das ändert sich jetzt: Wir schaffen eine klare gesetzliche Planungs- und Entscheidungsstruktur.

Henrike Brandstötter: „ORF braucht klare Definition des öffentlich-rechtlichen Auftrags statt einer Debatte über zusätzliche Mittel.“

Yannick Shetty: „Endlich schaffen wir einen klaren Fahrplan mit einem Korrekturmechanismus statt unverbindlicher Versprechen!“

Weil wir erfreulicherweise immer länger leben, aber kaum später in den Ruhestand gehen, droht dem Staatshaushalt eine Überlastung.