EU-Klimaziel 2040: „Klimaneutralität ist Europas Wettbewerbsvorteil“
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
Aktuelles
Dänischen EU-Ratspräsidentschaft: Jetzt ist der Moment für ein starkes, souveränes Europa
Brandstätter & Stürgkh: „Dänemark setzt auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz – das ist der richtige Dreiklang für diese Präsidentschaft“
LH-Konferenz-Vorsitzendem Kunasek: Reformwillen nun in Taten umsetzen
Douglas Hoyos: „Die Länder sind der wichtigste Partner für die großen Reformen in der Bildung, Deregulierung, Gesundheit und am Standort. Sie können nur gemeinsam gelingen.“
Ausweitung der Gefährder-Überwachung kommt nicht infrage
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Konjunkturprognosen: Durch Strukturreformen mehr Wachstum ermöglichen
Karin Doppelbauer: „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“
Energie-Taskforce bestätigt NEOS-Kritik und Forderung nach Strukturreformen
Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“
Europas Energiezukunft braucht moderne Verbindungen
Anna Stürgkh: „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“
Pensionen: Reformen, die nachhaltig wirken
Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“
Massiver Schaden für Österreichs Reputation durch die Freunde Putins in Österreich
Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
Wir fordern Rücktritt von FPÖ-Belakowitsch: Verharmlosung von Massakern hat keinen Platz im Parlament
Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“
Wir fordern nach FPÖ-Skandal-Zwischenruf Konsequenzen: Widerlicher geht es nicht!
Douglas Hoyos: „Die rote Linie der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit ist klar überschritten, wenn man ermordete Menschen und Kinder sowie das Leid ihrer Eltern ins Lächerliche zieht.“
Österreich steht zusammen - und die FPÖ will wieder nur spalten
Douglas Hoyos: „Die FPÖ will heute offenbar nur über die Ukraine reden, weil es zu ihrer Parteitaktik, Österreich zu spalten, passt.“
Finanzbildung schafft Grundlage für richtige und selbstbestimmte Lebensentscheidungen
Martina von Künsberg Sarre & Christoph Pramhofer: „Bildungsminister setzt wichtigen Schritt für Chancengerechtigkeit“
Gesetzespaket bringt Meilenstein für Regenbogenfamilien
Henrike Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Ausschreibung für Österreichs erste Servicestelle für Entbürokratisierung
Sepp Schellhorn: „Wir reden nicht nur über Entbürokratisierung und Reformen, wir packen sie auch an.“