
Ausweitung der Gefährder-Überwachung kommt nicht infrage
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Karin Doppelbauer: „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“
Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“
Anna Stürgkh: „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“
Johannes Gasser: „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“
Helmut Brandstätter: „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“
Martina von Künsberg Sarre: „Wer meint, Kriegsverbrechen würden irgendjemandem ,viel Spaß‘ bereiten, kann nicht im österreichischen Parlament bleiben.“
Douglas Hoyos: „Die rote Linie der Geschmacklosigkeit und Widerlichkeit ist klar überschritten, wenn man ermordete Menschen und Kinder sowie das Leid ihrer Eltern ins Lächerliche zieht.“
Douglas Hoyos: „Die FPÖ will heute offenbar nur über die Ukraine reden, weil es zu ihrer Parteitaktik, Österreich zu spalten, passt.“
Martina von Künsberg Sarre & Christoph Pramhofer: „Bildungsminister setzt wichtigen Schritt für Chancengerechtigkeit“
Henrike Brandstötter: „Aus welchem Land der Partner oder die Partnerin stammt, darf bei gleichgeschlechtlichen Eheschließungen oder Adoptionen keine Rolle mehr spielen.“
Sepp Schellhorn: „Wir reden nicht nur über Entbürokratisierung und Reformen, wir packen sie auch an.“
Douglas Hoyos: „Wir müssen noch mehr Engagement in Deradikalisierungsmaßnahmen und Prävention stecken, um jede Form von Extremismus zurückzudrängen.“
Neustart für Salzburg – Mit Sepp Schellhorn als Landessprecher setzen NEOS auf unternehmerische Erfahrung und starke Vertretung für die Menschen im Land
Martina von Künsberg Sarre: „Während seine Vorgänger nur den Stillstand verwaltet haben, packt Christoph Wiederkehr dort an, wo es den Lehrkräften wirklich etwas bringt.“