Neuigkeiten

Douglas Hoyos: „Die Bundesregierung hat ihre Verantwortung ernst genommen und ihre Hausaufgaben gemacht. Damit die Sanierung nachhaltig gelingt, braucht es jetzt Reformen bei Gemeinden.“

Ines Holzegger: „Wir schützen Kinder und Jugendliche datenschutzkonform und ohne Klarnamenpflicht.“

Christoph Pramhofer: „Wir investieren gezielt in Vorsorge und Digitalisierung – damit das System besser funktioniert, bevor Menschen krank werden“

Die im Ministerrat beschlossene Novelle des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EABG) bringt entscheidende Erleichterungen für die Tiefengeothermie. Mit beschleunigten Verfahren wird die Wärmewende in der Stadt erheblich forciert.

Anna Stürgkh: „Wir wollen ein Europa, in dem zählt, was man kann, nicht, wen man kennt. Ein Europa, in dem es auf die Leistung ankommt, nicht auf Beziehungen oder Bestechung."

Das neue EABG setzt auf eine Stärkung eigener Ressourcen: auf Windkraft, Wasserkraft, Solarenergie, Geothermie.

Martina von Künsberg Sarre: „Durch die neuen Strukturen erhalten Lehrkräfte die Möglichkeit, Verantwortung zu übernehmen und aktiv an der Weiterentwicklung ihrer Schule mitzuwirken.“

Douglas Hoyos: „Die Politik muss raus aus dem ORF. Nur so schaffen wir ein System, das frei von politischer Einflussnahme ist.“

Der öffentlich-rechtliche Auftrag muss gesichert sein und der ORF endlich wirklich politisch unabhängig gestaltet werden.

Anna Stürgkh: „Während andere russisches Roulette mit dem Welthandel spielen, setzt die EU auf verlässliche Partner.“

Sicherer und fairer: Migration soll nur mehr stattfinden, wo Integration möglich ist.

Steigende Energiepreise setzen Österreich unter Druck. Während die FPÖ populistische Scheinlösungen präsentiert, setzt die Regierung auf die Sicherung von Versorgung und Stabilität.

Die AVG-Novelle bringt digitale Anträge, automatische Leistungen und schnellere Verfahren – für weniger Bürokratie und mehr Tempo bei Behördengängen.

Mit einem bundesweiten Video-Wettbewerb für Schulen setzt unser Bildungsminister Christoph Wiederkehr ein starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Jugendliche sollen sich kreativ mit Respekt, Zivilcourage und Verantwortung auseinandersetzen und klare Haltung zeigen.