Die EU plant mit der sogenannten Chatkontrolle eine flächendeckende Überwachung privater Nachrichten. Wir NEOS sagen: Kinderschutz ja, aber nicht auf Kosten unserer Grundrechte und unserer digitalen Freiheit.
Ein Verbot von Begriffen wie „Veggie-Burger“ oder „Tofu-Wurst“ wäre reine Überregulierung. Wir NEOS stehen für Wahlfreiheit, Innovation und faire Regeln statt unnötiger Wortverbote.
Anna Stürgkh: „Trump setzt auf Abschottung und Chaos, wir setzen mit Mercosur auf offene Märkte und echte Chancen.“
Dominik Oberhofer: „Gerade für ein kleines Land wie Österreich ist die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein Garant für sicheren Schutz und Solidarität gegen Angriffe.“
Anna Stürgkh: „Der Abschluss des Mercosur-Abkommens wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal, dass Europa für fairen Freihandel offen bleibt und selbstbewusst handeln kann.“
Im Jahr 2025 feiert der Schengen-Raum ein bedeutendes Jubiläum: 40 Jahre Reisefreiheit, wirtschaftlicher Wohlstand und Zusammenarbeit
Helmut Brandstätter: „Die Ukraine zu unterstützen, heißt, Europas Zukunft zu sichern – wer das nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts gelernt.“
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“
Brandstätter & Stürgkh: „Dänemark setzt auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz – das ist der richtige Dreiklang für diese Präsidentschaft“
Anna Stürgkh: „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“
Anna Stürgkh: „Europas Energiewende braucht dringend ein modernes und resilientes Stromnetz – sonst bleibt sie auf halbem Weg stecken.“
Helmut Brandstätter: „Die russische Bevölkerung muss den Schmerz des Angriffs durch Putin noch stärker spüren.“
Wie Österreichs langer Weg nach Brüssel zur europäischen Erfolgsgeschichte wurde – und warum die Zukunft der EU gerade erst beginnt.
Helmut Brandstätter & Anna Stürgkh: „Seit 30 Jahren macht Europa Österreich sicherer, wohlhabender und lebenswerter – höchste Zeit, diese Erfolge gemeinsam sichtbar zu machen.“
Helmut Brandstätter: „Ein Handelskrieg hat keine Gewinner – aber viele Verlierer. Europa muss jetzt Stärke zeigen und gemeinsam vorgehen.“
