Es gibt nur eine Antwort!
Was stoppt Putin? Was schützt vor Trump? Was sichert unsere Grenzen? Was macht Bildung grenzenlos? Was sichert unsere Jobs? Was verhindert den ÖXIT? Und was gibt Extremismus keine Chance? Kennst du die Antwort?
Thema: Europa
Die FPÖ plant seit Jahren den ÖXIT
Je nach „Umfrage-Lage“ spricht die FPÖ mal klar, mal weniger klar über ihre ÖXIT-Pläne. Aber sie bestehen seit Jahren schon. Die rechtspopulistischen Parteien in Europa bedienen sich zurzeit an einem besonders perfiden rhetorischen Trick, um ihre Ausstiegspläne aus der EU zu verschleiern: Die EU soll „von innen heraus demontiert werden“.
Freiheitsindex 2023: Europa muss sich rechnen
Damit du die Vorteile sehen und erleben kannst, die uns die EU bietet, muss sie sich natürlich für dich rechnen. Nur so wird die Abwehrkraft gestärkt, die es braucht, um gegen „Anti-Europa-Propaganda“ aufzustehen. Jenen, die Europa schwächen wollen und gezielt Hass gegen die EU streuen, muss endlich vereint und entschlossen entgegengetreten werden. Es braucht einen echten Pakt des Vertrauens, um das Vertrauen in zentrale Institutionen und die liberale Demokratie wieder zu stärken.
Europa muss wieder ein Projekt der Jungen werden!
In den ersten Schuldiskussionen, die unsere Kandidat:innen für die EU-Wahl absolvieren, ist eine der ersten Fragen immer: Was kann die EU für mich tun? Vieles, sagen wir – aber ein wesentlicher Punkt fehlt auch uns.Bildung muss EU-weit gedacht werden. Machen wir daher Bildung zur 5. Grundfreiheit der EU und schaffen wir damit die Chance, die Grenzen bei der Bildung aufzulösen!
Österreichs Gas(t)freundschaft
In Österreich wissen wir, wie man Gäste empfängt. Diese Gastfreundschaft erreichte 2018 einen fragwürdigen Höhepunkt. Erinnern wir uns zurück: Putin und sein Tross kommen mit einem Knebelvertrag im Gepäck in Wien an. Kurz, Kneissl und der Rest der schwarz-blauen Koalition empfangen ihn feierlich und unterschrieben unter Blitzlichtgewitter einen Vertrag, der ganz Österreich bis 2040 an den russischen Gazprom-Tropf kettet – und das 4 Jahre nach dem Überfall auf die Krim. Expertinnen und Experten schütteln über die unüblich lange Laufzeit dieses Vertrags den Kopf. Aus Gastfreundschaft wurde eine Gasfreundschaft. Was tut man nicht alles, um seine Gäste zu beeindrucken.
Wir dürfen uns unsere Demokratien nicht von Autokraten zerstören lassen
Helmut Brandstätter: „Unsere europäischen Werte sind massiv unter Beschuss. Dagegen müssen und werden wir uns mit aller Kraft zur Wehr setzen.“
Helmut & Anna: Europa für alle Generationen!
Sie führen die NEOS-Liste zur EU-Wahl an: Helmut Brandstätter und Anna Stürgkh stehen für ein starkes Europa für alle Generationen, das auch Österreich stark, sicher und zukunftsfit macht. In diesem Blog erfährst du mehr über die beiden, was ihr Antrieb ist und was das Duo so einzigartig macht.
Das Jahr 2024 wird zum Testfall für Europa
Während wir uns auf das kommende Superwahljahr vorbereiten, möchte ich mit euch einen Blick auf die Herausforderungen und Chancen werfen, die vor uns liegen. In meinem persönlichen Blog möchte ich meine Gedanken zu zwei entscheidenden Themen teilen: Sicherheit in Europa und wie wir dem Vormarsch von autoritären Kräften Einhalt gebieten müssen.
Für die Politik arbeiten, aber nicht teilhaben dürfen?
In Österreich haben Bürger:innen, die keinen österreichischen Pass – aber einen aus einem anderen EU-Land – besitzen, kein Wahlrecht auf allen Ebenen. Lediglich für Kommunalwahlen dürfen sie ihr Recht auf demokratiepolitische Teilhabe nutzen. Österreichweit sind das die Gemeinden, in Wien sind das aufgrund der besonderen Lage, dass Wien nicht nur einen Gemeinderat, sondern gleichzeitig auch einen Landtag wählt, nur die Bezirke. Auf Landes- und nationaler Ebene dürfen EU-Bürger:innen nicht mitbestimmen. Wir haben uns auch einmal bei unseren Mitarbeiter:innen im NEOS Parlamentsklub umgehört: Wie ist das, in Österreich zu leben, politisch zu arbeiten, aber demokratiepolitisch ausgeschlossen zu werden?
Wahlrecht Österreich: Du heißt Müller, ich heiße Müller...
...doch nur eine:r von uns darf hier wählen. Erfahre mehr über die Geschichte von Daniela, die seit bald 30 Jahren in Österreich lebt, hier geheiratet und ihre zwei Kinder geboren hat. Doch demokratiepolitisch mitbestimmen darf sie nicht.
Wegen unserer Sicherheit warats
Von Parteien, die sich in Sachen Neutralität selbst widersprechen und anderen Sicherheitsrisikos.
Wie denkst du die Vereinigten Staaten von Europa?
Die gemeinschaftliche europäische Idee wird angegriffen. Seit Jahren, von unterschiedlichen österreichischen Politiker:innen. Wir NEOS denken seit unserer Gründung europäisch, wir denken voraus während andere der EU quer-, normal-, zurück- und verbotsdenkend begegnen.
Gas-Stopp bis Ende 2024 – und dann?
Vor fünf Jahren, am 5. Juni 2018, haben OMV und Gazprom im Beisein von Putin und Sebastian Kurz die Verlängerung des Vertrages für russische Gaslieferungen nach Österreich unterzeichnet. Diese Verträge zu unterzeichnen, war wirtschafts- und sicherheitspolitisch völlig verantwortungslos. Dadurch ist Österreich auch neun Jahre nach dem Überfall auf die Krim und rund eineinhalb Jahre nach Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine weiter fest in Putins Würgegriff.
Warum eine FPÖ "Festung Österreich" nicht das Beste für Österreich ist
Während in Moldau aktuell Zehntausende für Europa auf die Straßen gehen und "EU-Rejoin" Bewegungen in Großbritannien stärker werden, spricht die FPÖ von einer Festung Österreich. Die Zukunft Österreichs sieht diese Partei wie in Ungarn – unfrei, autoritär. Dass sie auch arm und unsicher macht, unterschlägt die FPÖ. Auch die "Orbanisierung" der österreichischen Demokratie steht bei der FPÖ ganz oben auf dem Wunschzettel. Es ist Zeit für ein Gegenmodell. Es ist Zeit für das Beste für Österreich mit Europa. NEOS sind das absolute Gegenmodell zur FPÖ!
Mut zu den Vereinigten Staaten von Europa
"Es ist höchste Zeit für einen europäischen Aufbruch. Denn jede Europäerin und jeder Europäer erwartet sich zurecht ein handlungsfähiges und verteidigungsfähiges Europa. Noch nie war ein vereintes Europa so wichtig wie jetzt. Machen wir was draus!"