Erstes Entbürokratisierungspaket: Wir NEOS bringen Österreich voran
Staatssekretär Sepp Schellhorn hat heute das erste große Entbürokratisierungspaket präsentiert. Es setzt dort an, wo Bürger:innen, Unternehmen und Verwaltung täglich Zeit verlieren, und bildet den Auftakt für weitere Reformschritte.
Fiona Fiedler: „Inklusion nicht als Illusion abtun. Das müssen auch die Länder endlich begreifen: Gemeinsamer Unterricht ist keine ,Sozialromantik’, sondern unsere Verpflichtung.“
Der diesjährige Gewaltschutzgipfel stand unter dem Motto „Gemeinsam gegen Gewalt“. Für uns NEOS ist klar: Wir müssen früh ansetzen, konsequent aufklären und Gewaltschutz vom Kindergarten bis zur Oberstufe verankern.
Zum Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen erinnern wir: Österreich hat inklusive Bildung versprochen – jetzt braucht es einen Baustopp für neue Sonderschulen und Investitionen in gemeinsame Schulen für alle Kinder.
Douglas Hoyos: „Dem Stabilitätspakt müssen jetzt strukturelle Reformen folgen. Nur sie können uns wieder Spielräume für Investitionen und für eine Entlastung der Menschen eröffnen.“
Die UN-Initiative „Orange the World“ markiert den Auftakt der 16 Tage gegen Gewalt an Frauen – einer internationalen Kampagne, die vom 25. November bis 10. Dezember weltweit auf Gewalt gegen Frauen aufmerksam macht.
Mit einem erneuerten Elektrizitätswirtschaftsgesetz wird endlich die für die Energiewende notwendige Modernisierung des Strommarktes nachgeholt, für die wir NEOS uns seit Jahren einsetzen.
Christoph Wiederkehr: „Wir stärken die Chancengerechtigkeit: Mit dem Chancenbonus stellen wir die Potenziale der Kinder und Jugendlichen endlich in den Vordergrund.“
Douglas Hoyos: „Der Reformdrang wächst. Die Wirtschaftstreibenden in unserem Land verdienen eine zeitgemäße Wirtschaftskammer, die für Entlastung sorgt.“
Der Gesundheitsreformfonds soll Österreichs Gesundheitssystem verbessern und modernisieren: Er verkürzt Wartezeiten und sorgt dafür, dass Investitionen direkt bei den Patient:innen ankommen.
