Thema: Reformkraft

RH-Bericht zu Lehrpersonaleinsatz ist Bestätigung für Reformkurs

Martina von Künsberg Sarre: „Während seine Vorgänger nur den Stillstand verwaltet haben, packt Christoph Wiederkehr dort an, wo es den Lehrkräften wirklich etwas bringt.“

Jetzt starten die Koalitionsverhandlungen in Wien

Mit Fokus auf Bildung und Reformen steigen wir NEOS in Wien in Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ ein – erstmals mit zusätzlichem Rückenwind aus dem Bund.

Starkes Ergebnis bei Wien-Wahl

Douglas Hoyos: „Das Ergebnis ist eine Bestätigung, unseren Kurs fortzusetzen, auf Reformen zu drängen und weiter aktiv mitzugestalten – in Wien und in der Bundesregierung.“

Der Weg in ein neues Österreich kann beginnen

Douglas Hoyos: „Vor allem in den für uns so wichtigen Bereichen Bildung, Entlastung, Rechtsstaat, Pensionen wurde vieles erreicht, was vor einigen Wochen nicht möglich war.“

Stillstand bei Reformen verstärkt den Inflationsschock

Karin Doppelbauer:„Wir müssen festhalten: ÖVP und Grüne haben bei den Energiepreisen versagt.“

Reformverweigerung wurde schwarz auf weiß belegt

Karin Doppelbauer:„FPÖ, ÖVP und SPÖ fehlen der Mut und der Wille zu den notwendigen Reformen.“

Zum abgewendeten Defizitverfahren: Um 18 Milliarden Euro einzusparen, braucht es Reformen

Niki Scherak:„ÖVP und FPÖ müssen über 2025 hinaus denken und strukturelle Reformen vorlegen. Bis jetzt wurde nur das Nötigste für die Sanierung im heurigen Jahr getan.“

Zu blau-schwarzem Budget: Kürzen allein ist noch keine Reform

Karin Doppelbauer:„Trotz der Ambition, mit kurzfristigen Maßnahmen ein EU-Defizitverfahren zu verhindern, bleiben FPÖVP einen Budget- und Reformplan über 2025 hinaus schuldig.“

WIFO-Ausblick: Schockprognosen sollen der Vergangenheit angehören

Douglas Hoyos:„Die nächste Bundesregierung muss geschlossen eine echte Reformagenda vorantreiben sowie einen nachhaltigen Konsolidierungspfad einschlagen.“

Statement NEOS nach Stellungnahme des Bundespräsidenten Alexander Van der Bellen

NEOS fordern raschen Reformkurs, um Schuldenquote zu senken

Douglas Hoyos:„Bei drängenden Problemen wie unseren steigenden Staatsschulden weiter auf Zeit zu spielen, ist völlig fahrlässig und zukunftsvergessen.“

Die Menschen in Österreich haben ein Recht auf Reformen

Beate Meinl-Reisinger:„Wir brauchen einen umfassenden Kassasturz. Wenn Sondierungen Sinn machen sollen, muss alles vorher ehrlich und transparent auf den Tisch.“

NEOS freuen sich über bestes Wahlergebnis bei Nationalratswahlen und fixieren Steuerungsgruppe für Sondierungen

Beate Meinl-Reisinger:„Das Ergebnis bedeutet einen starken Rückenwind für unseren Reformkurs – insbesondere auch für Vorarlberg und die Steiermark.“