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Thema: Föderalismus

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DOUGLAS HOYOS

Die Menschen im Land haben de facto nichts vom Bundesrat in dieser Form

Douglas Hoyos: „Dass die anderen Parteien im Bundesrat jede Diskussion über eine Reform im Keim ersticken und niederschreien, zeigt, dass es ihnen nur um den eigenen Machterhalt geht.“

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Föderalismusreform: Zeit für klare Verantwortung

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Wir NEOS setzen uns für eine umfassende Reform des österreichischen Föderalismus ein: mit klaren Zuständigkeiten, weniger Doppelstrukturen und einer modernen Verwaltung.

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NEOS Wien: „Bundesrat und nicht-amtsführende Stadträte abschaffen!“

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Klubobfrau Selma Arapović: „Beide Institutionen kosten viel und bringen wenig. Wir sind bereit, unseren eigenen Bundesratssitz aufzugeben.“

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Millionen für den Bundesrat - sinnvoll oder Geldverschwendung?

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60 Mitglieder, Millionen an Kosten – und politisch kaum Einfluss. Warum wir NEOS den Bundesrat in seiner derzeitigen Form abschaffen wollen.

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„Mehr Gemeinde, weniger Land“: Unser Leitantrag zu Föderalismusreformen

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Auf der NEOS-Mitgliederversammlung wurde ein neuer „gemeindezentrierter Föderalismus“ ausgerufen – mit Verantwortung, Bürgernähe und Entlastung.

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