Thema: Kommentar

Douglas Hoyos: „Klares Nein zu neuen Steuern. Österreich hat schon jetzt eine der höchsten Steuerquoten in Europa.“

Douglas Hoyos: „Die Bundesregierung hat ihre Verantwortung ernst genommen und ihre Hausaufgaben gemacht. Damit die Sanierung nachhaltig gelingt, braucht es jetzt Reformen bei Gemeinden.“

Ines Holzegger: „Wir schützen Kinder und Jugendliche datenschutzkonform und ohne Klarnamenpflicht.“

Christoph Pramhofer: „Wir investieren gezielt in Vorsorge und Digitalisierung – damit das System besser funktioniert, bevor Menschen krank werden“

Die im Ministerrat beschlossene Novelle des Erneuerbaren-Ausbau-Gesetzes (EABG) bringt entscheidende Erleichterungen für die Tiefengeothermie. Mit beschleunigten Verfahren wird die Wärmewende in der Stadt erheblich forciert.

Martina von Künsberg Sarre: „Durch die neuen Strukturen erhalten Lehrkräfte die Möglichkeit, Verantwortung zu übernehmen und aktiv an der Weiterentwicklung ihrer Schule mitzuwirken.“

Douglas Hoyos: „Die Politik muss raus aus dem ORF. Nur so schaffen wir ein System, das frei von politischer Einflussnahme ist.“

Anna Stürgkh: „Während andere russisches Roulette mit dem Welthandel spielen, setzt die EU auf verlässliche Partner.“

Douglas Hoyos: „Dass die anderen Parteien im Bundesrat jede Diskussion über eine Reform im Keim ersticken und niederschreien, zeigt, dass es ihnen nur um den eigenen Machterhalt geht.“

Klubobfrau Selma Arapović: „Beide Institutionen kosten viel und bringen wenig. Wir sind bereit, unseren eigenen Bundesratssitz aufzugeben.“

Douglas Hoyos: „Nach Rücktritt von Generaldirektor Weißmann braucht es jetzt ein professionelles Verfahren bei der Nachbesetzung.“

Henrike Brandstötter: „Solange Politik männlich gedacht wird, bleiben Chancen für Frauen begrenzt. Diese Strukturen müssen wir ändern.“

Henrike Brandstötter nach Treffen mit Präsident Selenskyji: „Österreichs Betriebe können nach Kriegsende enorm vom Wiederaufbau profitieren.“

Martina von Künsberg Sarre: „Die Gewerkschaft sollte nicht permanent alles schlechtreden und gegen den Minister kampagnisieren, sondern konstruktiv an Lösungen mitarbeiten.“