Im ersten ORF-Sommergespräch 2023 hat unsere Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger klargestellt, wofür wir NEOS stehen: Wir stehen für alle Menschen, die vorankommen wollen, für gerechte und faire Chancen für alle jungen Menschen, dafür, dass es wieder einen starken Generationenvertrag und eine niedrigere Steuerlast gibt. Ganz einfach, oder? ?
Selten hat eine Causa so deutlich aufgezeigt, wo es in unserer Republik knirscht: Little Dubai in Grafenwörth.Freunderlwirtschaft. Bodenversiegelung. Rücktrittsmentalität. All diese Themen, die wir seit dem Beginn unserer politischen Arbeit anprangern, werden im Projekt "Sonnenweiher Grafenwörth" sichtbar. Und wieder einmal ist die ÖVP (Niederösterreich) im Fokus der Anschuldigungen. Doch worum geht es genau? Und was hat das alles mit Klimaschutz zu tun?
Von Parteien, die sich in Sachen Neutralität selbst widersprechen und anderen Sicherheitsrisikos.
Der Sommer unserer Abgeordneten. Diesmal erzählen Martina Künsberg Sarre und Fiona Fiedler von ihren Sommertipps und verraten unter anderem, welche Songs unbedingt auf deine Playlist müssen.
Die gemeinschaftliche europäische Idee wird angegriffen. Seit Jahren, von unterschiedlichen österreichischen Politiker:innen. Wir NEOS denken seit unserer Gründung europäisch, wir denken voraus während andere der EU quer-, normal-, zurück- und verbotsdenkend begegnen.
Yannick Shetty, Karin Doppelbauer und Gerald Loacker geben uns Einblicke in ihre Sommermonate und verraten, wo(durch) der Sommer 2023 unvergesslich wird.
36 Jahre. Solange ist die ÖVP bereits an der Macht. Es scheint, als würde die ÖVP mit allen Mitteln versuchen daran festzuhalten. Unabhängig davon, ob die Bürger:innen und Bürger, ja sogar das eigene Klientel, von den getroffenen Entscheidungen profitieren oder nicht. Besonders deutlich wird das stets bei den Koalitionsfragen mit der FPÖ. Hochrangige ÖVP-Landesfürst:innen erwecken immer wieder den Anschein, als ob sie nicht Teil ihrer eigenen Partei wären und kuscheln sich zu gerne an das rechte Extrem an. Meist haben sie sich jedoch im Wahlkampf zuvor von der FPÖ distanziert. Was folgt ist ein enormer Verlust der Glaubwürdigkeit, nicht nur für die türkis-schwarze Partei, sondern für das gesamte politische System.
"Wenn wir überhaupt noch eine Pension bekommen!" Jener Satz, der oftmals mit einem ängstlichen Schmunzeln bei österreichischen Millenials einhergeht, stellt für die jüngeren Generationen bereits eine bittere Realität dar: Mit dem heutigen "Generationenvertrag" – junge arbeitende Bürger:innen sorgen für die Pension der Älteren – wird es keine finanziellen Mittel mehr für ihren Ruhestand geben.
Es ist wieder so weit: Nach den drei Plenartagen Anfang Juli 2023 geht das Parlament in die sitzungsfreie Sommerzeit. Das ist natürlich kein Grund, Däumchen zu drehen, denn auch im Sommer bekommen unsere Abgeordneten täglich Anfragebeantwortungen zurück und neue Anfragen und Anträge für den Herbst werden vorbereitet und ausgearbeitet. Es bleibt also spannend!Wir wollen den Moment für ein Fazit nutzen und darauf schauen, was wir NEOS in dieser Legislaturperiode bisher erreicht haben. Denn eines steht fest: Wir wollen das Land voranbringen und wehren uns gegen jegliche Rückschritte.
Österreich ist ein Hochsteuerland: Mit 46,8% Abgaben auf Löhne und Gehälter landet die Alpenrepublik auf Platz 4 im OECD-Staaten-Vergleich. Von einer Senkung dieser absurd hohen Steuern und Abgaben – vor allem auf den Faktor Arbeit – ist seitens der Regierung jedoch keine Rede. Im Gegenteil: Es wird sogar über neue Steuern gesprochen. Diese Debatte ist angesichts einer Inflation von über 8 Prozent völlig unverständlich. Österreich hat kein Einnahmenproblem, sondern ein Ausgabenproblem!
An Österreichs Schulen wütet seit Jahren ein immer größer werdendes Bürokratiemonster. Lehrkräfte berichten über "unnötige" administrative Aufgaben, die ihnen Zeit in ihrer Lehrtätigkeit rauben. Zusätzlich geht die Baby-Boomer Generation an Lehrkräften quasi übermorgen in Pension, während junge Nachwuchslehrkräfte vermehrt ihr Studium abbrechen. Was nun dringend getan werden muss, damit junge Menschen gerne Lehrer:in werden und es auch bleiben, liest du hier.
Wir haben bei 700 Lehrkräften nachgefragt: Gibt es Tätigkeiten, für die Sie viel Zeit aufwenden müssen, die man als „wenig sinnvoll“ beschreiben könnte? Die eindeutige Antwort: Ja! Die Bürokratie in Österreichs Schulen ist mit Abstand der größte, sinnlose Zeitfresser für Lehrkräfte. Du willst Beispiele? Scroll dich durch 300 sinnlose Tätigkeiten von Lehrer:innen, die niemand vermissen würde.
Unsere liberale Version für Österreich: Angstfrei. Tatkräftig. Mit über 500 Teilnehmenden, in 7 Tagesordnungspunkten, mit 12 Breakout Sessions auf Zukunftstischen und 97% Zustimmung zum Leitantrag, war die NEOS Mitgliederversammlung vom 18. Juni 2023 ein voller Erfolg.
Als konstruktive Kraft der Mitte einen inhaltlichen Beitrag zu leisten, dass Österreich als Wirtschaftsstandort zurück an die Spitze kommt. Das war das Ziel der Erarbeitung unseres Standortindex. Eine Publikation, die aufzeigt, wo Österreich – im Vergleich zu anderen europäischen Staaten – Aufholbedarf hat.
Vor nicht einmal zwei Wochen haben wir die Petition "Stopp dem Strompreis-Wahnsinn" in Niederösterreich gestartet. Über 2.000 Menschen haben schon unterschrieben. Und die EVN hat bereits auf unseren Druck reagiert und versprochen, die Strompreise zu senken.Beate Meinl-Reisingerund unsere NÖ-Landessprecherin Indra Collini haben im Zuge einer Pressekonferenz auf die Preissteigerungen, vor allem bei Strom, hingewiesen. Hier die wichtigsten Punkte zu unserer Forderung, die Strompreise so rasch wie möglich zu senken.
