DNA-Tests: Der Bundeskanzler kennt die Rechtslage nicht
Stephanie Krisper:„Nehammer betreibt puren Populismus und Täuschung der Österreicherinnen und Österreicher.“
News
Europäischer Tag der Inklusion: Grenzen abbauen, barrierefreies Reisen erleichtern
Fiona Fiedler:„Damit Menschen mit Behinderungen die Vereinigten Staaten von Europa erleben können, müssen Reiseinformationen zentral gesammelt werden und barrierefrei verfügbar sein.“
Unter ÖVP und Grünen ist die Pressefreiheit so gefährdet wie nie zuvor
Henrike Brandstötter:„Eine freie Presse zählt zu den wichtigsten Grundpfeilern einer liberalen Demokratie. Weiter nichts zu tun und die Fakten zu beschönigen, wäre grob fahrlässig.“
Arbeitslosigkeit: Schluss mit Aus- und Schönreden, her mit Reformen!
Gerald Loacker:„Dass die Arbeitslosenzahlen so stark steigen, obwohl wir in Österreich gleichzeitig eine akute Personalnot haben, ist völlig absurd.“
Zu Corona-Hilfen: Regierung muss endlich aus Fehlern lernen
Gerald Loacker:„Nur mit einer vernünftigen Datengrundlage können wir garantieren, dass es in der nächsten Krise nicht gleich zur nächsten intransparenten Steuergeldverschwendung kommt.“
Öxit kostet 690.000 Arbeitsplätze
Helmut Brandstätter:„Wer – wie die FPÖ – Österreich schrittweise aus der EU führen will, vernichtet Arbeitsplätze und Wirtschaftsleistung in Höhe von 40 Milliarden Euro!“
Wo sich das EU-Programm der ÖVP und ihre politische Arbeit widersprechen
Douglas Hoyos:„Die Volkspartei stimmt in Brüssel gegen die EU-Zukunft, die sie im Wahlkampf nun verspricht.“
Wir NEOS zur FPÖ Pressestunde: Das war eine Stunde der Unwahrheiten
Helmut Brandstätter:„Die FPÖ lügt, liefert uns den Autokraten dieser Welt aus und treibt Österreich in den Abgrund!“
Zum Rechnungshof-Bericht: Schulen brauchen mehr Unterstützung vom Bund
Douglas Hoyos:„Lehrer:innen sind Lehrer:innen geworden, um Kinder zu unterrichten, nicht um Verwaltungsarbeit zu machen.“
Bundestrojaner: Untaugliche Vorschläge bringen uns nicht weiter
Niki Scherak:„Reden allein reicht nicht – es braucht grundrechtskonforme Lösungen!“
Wir brauchen dringend eine Steuerreform
Gerald Loacker zur „Taxing Wages“-Studie:„Reden allein reicht nicht – die Regierung muss die Menschen entlasten und ihnen mehr von ihrem hart erarbeiteten Geld lassen.“
Gefahr für die EU von innen und außen ernst nehmen
Helmut Brandstätter:„FPÖ und Co. arbeiten Russland und China in die Hände. NEOS arbeiten für Österreich und Europa.“
Zu Schallenberg: Wo bleibt die überarbeitete Sicherheitsstrategie?
Helmut Brandstätter:„Dass uns die Neutralität allein nicht schützt, sagen wir seit Jahren. Gut, dass der Minister das nun in der Schweiz erkannt hat. Jetzt müssen Taten folgen.“
Lohnnebenkosten-Studie: Worauf wartet die Bundesregierung noch?
Gerald Loacker:„Niedrigere Lohnnebenkosten machen nicht nur unserer Betriebe wettbewerbsfähiger, sondern ermöglichen auch niedrigere Preise und höhere Löhne.“
Zu Susanne Raab: Kindergarten endlich zur Startrampe machen!
Martina Künsberg Sarre:„Das ‚historische Investment‘, von dem Raab schwärmt, ist nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Von guten Betreuungsbedingungen sind wir meilenweit entfernt.“