
ÖVP muss ihre sture Schengen-Blockade aufgeben
Helmut Brandstätter:„Die ÖVP isoliert sich nicht nur in der eigenen EU-Fraktion, sie isoliert auch Österreich in der Europäischen Union.“
Helmut Brandstätter:„Die ÖVP isoliert sich nicht nur in der eigenen EU-Fraktion, sie isoliert auch Österreich in der Europäischen Union.“
Helmut Brandstätter:„Österreich darf den Binnenmarkt nicht länger blockieren, sondern muss mit gutem Beispiel vorangehen und unnötig bestehende nationale Hürden endlich abschaffen.“
Claudia Gamon:„Gerechte Preisgestaltung wird zur Regel, transparenter Wettbewerb zur Realität und der Verbraucherschutz erhält eine nie dagewesene Stärkung.“
Karin Doppelbauer & Helmut Brandstätter:„Der richtige Zeitpunkt ist jetzt. Unsere hohe Abhängigkeit ist fatal – für die Ukraine und für Österreich.“
Douglas Hoyos:„Die Ukraine braucht vieles, aber sicher keine Zurufe, dass sie mit Putin an den Verhandlungstisch soll.“
Helmut Brandstätter:„Das Schengen-Veto der ÖVP ist eine Blockade gegen unsere eigenen Interessen.“
Beate Meinl-Reisinger:„Putin darf sich in der Ukraine nicht durchsetzen. Es geht um unsere ureigensten sicherheitspolitischen Interessen.“
Helmut Brandstätter & Claudia Gamon: „Das unwürdige und undemokratische Schauspiel aus 2019 darf sich nicht wiederholen.“
Helmut Brandstätter: „Minister Schallenberg muss es seiner deutschen Amtskollegin gleichtun.“
Helmut Brandstätter: "Wenn wir ein sicheres Österreichs wollen, müssen wir für eine starke und wehrhafte EU eintreten."
Douglas Hoyos: „Eine solide überdachte Lösung ist besser als ein schlechter rascher Kompromiss.“
Helmut Brandstätter: „Wir müssen dafür sorgen, dass sich die Ukraine verteidigen kann, weil sie auch uns verteidigt.“
Bundesmitgliederversammlung finalisiert und beschließt Liste und Wahlprogramm für die Europawahl 2024
Beate Meinl-Reisinger: "Helmut wird sich für ein handlungsfähiges, ein verteidigungsfähiges und entscheidungsfähiges Europa sowie liberale Werte, Freiheit und Chancengerechtigkeit einsetzen."
Helmut Brandstätter: "Die Zukunfts-Zerstörer greifen unsere Werte und unsere Freiheit in Österreich und Europa an."