Thema: Sicherheit

Junge Soldaten sollen die Zeit in der Kaserne nicht nur absitzen, sondern Fähigkeiten erwerben und üben, die sie im Ernstfall brauchen. Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, alles dafür zu tun, die Sicherheit Österreichs rasch zu gewährleisten.

Demokratien stehen unter Druck, nicht nur durch militärische Bedrohungen, sondern auch durch gezielte Desinformation. Fake News, Manipulation und Propaganda sind längst Teil hybrider Angriffe auf offene Gesellschaften.  

Wie Europa demokratische Prozesse besser schützen will – und warum es dafür dauerhafte Strukturen, Fachwissen und einen klaren Blick auf neue Bedrohungen braucht.

Durch den engagierten Einsatz von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihrem Team hat Österreich international an Einfluss gewonnen.

Douglas Hoyos: „Beate Meinl-Reisinger hat mit großem persönlichem Einsatz dafür gearbeitet, dass Österreich international Vertrauen gewinnt.“

Nikolaus Scherak: „Diese Wahl stärkt Österreichs Stimme in der Welt.“

Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.

Wer kontrolliert sie und wer profitiert davon?

Gerade in unruhigen Zeiten zeigt sich, warum Österreichs Rolle im Europarat wichtig ist: Es geht um Sicherheit, Rechtsstaat, Demokratie und die Frage, wie Europa zusammenhält.

Ines Holzegger: „Wir schützen Kinder und Jugendliche datenschutzkonform und ohne Klarnamenpflicht.“

Mit einem bundesweiten Video-Wettbewerb für Schulen setzt unser Bildungsminister Christoph Wiederkehr ein starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen. Jugendliche sollen sich kreativ mit Respekt, Zivilcourage und Verantwortung auseinandersetzen und klare Haltung zeigen.

In den Headquarters der Internet-Konzerne und der Online-Werbenetze ist man in Champagnerlaune. Abermillionen von Benutzerprofilen werden in Bälde viel mehr wert sein als bisher. Die Profile werden ohne eigenes Zutun um neue Datenfelder, nämlich um Namen, Geburtsdaten, Staatsangehörigkeit und Fotos angereichert. Diese Daten gibt es gratis, obendrein sind sie auch staatlich verifiziert.

Brandstätter/Stürgkh: „Nur ein entschlossenes Vorgehen gegen Russland schützt unsere Sicherheit. Österreich darf nicht länger ein Paradies für Putins Spione und Handlanger sein.“

Wir NEOS stehen als Garantie für ein proeuropäisches Österreich und eine sichere, handlungsfähige Europäische Union