Thema: Sicherheit

Die EU-Kommission greift zwei zentrale NEOS-Forderungen für die Erweiterung der Europäischen Union auf: den Stufenbeitritt und mehr Mehrheitsentscheidungen im Beitrittsprozess.

Mehr praktische Übungen, bessere Planbarkeit, attraktivere Bedingungen und eine stärkere europäische Ausrichtung sollen Österreichs Sicherheitsarchitektur zukunftsfit machen.

Eine aktuelle Studie zeigt auf, wie russische Desinformation von der FPÖ in österreichischen Parlamenten aufgegriffen und verbreitet wird. Wir NEOS halten mit Fakten dagegen.

Helmut Brandstätter: „Russland führt einen hybriden Krieg gegen Europa – die Kommission muss jetzt handeln“

Beate Meinl-Reisinger im ORF Sommergespräch 2026

Künftig soll für die Nutzung bestimmter Social-Media-Plattformen ein gesetzliches Mindestalter gelten. Die technische Lösung sieht eine datenschutzfreundliche Altersverifikation vor.

Junge Soldaten sollen die Zeit in der Kaserne nicht nur absitzen, sondern Fähigkeiten erwerben und üben, die sie im Ernstfall brauchen. Es ist unsere staatspolitische Verantwortung, alles dafür zu tun, die Sicherheit Österreichs rasch zu gewährleisten.

Demokratien stehen unter Druck, nicht nur durch militärische Bedrohungen, sondern auch durch gezielte Desinformation. Fake News, Manipulation und Propaganda sind längst Teil hybrider Angriffe auf offene Gesellschaften.  

Wie Europa demokratische Prozesse besser schützen will – und warum es dafür dauerhafte Strukturen, Fachwissen und einen klaren Blick auf neue Bedrohungen braucht.

Durch den engagierten Einsatz von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger und ihrem Team hat Österreich international an Einfluss gewonnen.

Douglas Hoyos: „Beate Meinl-Reisinger hat mit großem persönlichem Einsatz dafür gearbeitet, dass Österreich international Vertrauen gewinnt.“

Nikolaus Scherak: „Diese Wahl stärkt Österreichs Stimme in der Welt.“

Beim European Democracy Shield geht es nicht nur um Sicherheit gegen Desinformation und Einflussnahme. Es geht auch um die Frage, wer Europas Demokratie schützt – und wer darüber entscheidet.

Wer kontrolliert sie und wer profitiert davon?