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Thema: Europa

Europäisch Union Flagge

Wie die ÖVP wirklich über Europa denkt

Wurdest du schon mal darauf aufmerksam gemacht, dass du das Wort „Aber“ mit Bedacht benutzen sollst, weil es die Ablehnung des zuvor Gesagten ausdrückt? Und doch spielt das Wort „Aber“ eine bedeutende Rolle für die ÖVP und ihre Einstellung zur EU: Sie schreiben es in ihrer Kommunikation zur EU-Wahl immer nach dem Wort „Europa“. Doch Europa steht vor großen Aufgaben und braucht Kräfte, die verlässlich daran arbeiten, es stärker zu machen. Denn das stärkt auch Österreich. Die ÖVP hat in den vergangenen Jahren mehrfach im EU-Parlament versucht, jene Dinge zu blockieren, die sie nun in ihrem Wahlkampf wieder einmal verspricht! Die "Europa, aber..."-Partei zeigt durch ihre Widersprüchlichkeit klar auf, dass ihre Forderungen und Ideen rund um die EU niemand mehr glauben kann. 

30.04.2024NEOS TEAM2 Minuten
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Freiheitsindex 2023: Europa muss sich rechnen

Damit du die Vorteile sehen und erleben kannst, die uns die EU bietet, muss sie sich natürlich für dich rechnen. Nur so wird die Abwehrkraft gestärkt, die es braucht, um gegen „Anti-Europa-Propaganda“ aufzustehen. Jenen, die Europa schwächen wollen und gezielt Hass gegen die EU streuen, muss endlich vereint und entschlossen entgegengetreten werden. Es braucht einen echten Pakt des Vertrauens, um das Vertrauen in zentrale Institutionen und die liberale Demokratie wieder zu stärken.

10.04.2024NEOS TEAM3 Minuten
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Europa muss wieder ein Projekt der Jungen werden!

In den ersten Schuldiskussionen, die unsere Kandidat:innen für die EU-Wahl absolvieren, ist eine der ersten Fragen immer: Was kann die EU für mich tun? Vieles, sagen wir – aber ein wesentlicher Punkt fehlt auch uns.Bildung muss EU-weit gedacht werden. Machen wir daher Bildung zur 5. Grundfreiheit der EU und schaffen wir damit die Chance, die Grenzen bei der Bildung aufzulösen!

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28.03.2024NEOS TEAM2 Minuten
Claudia Gamon

Österreichs Gas(t)freundschaft

In Österreich wissen wir, wie man Gäste empfängt. Diese Gastfreundschaft erreichte 2018 einen fragwürdigen Höhepunkt. Erinnern wir uns zurück: Putin und sein Tross kommen mit einem Knebelvertrag im Gepäck in Wien an. Kurz, Kneissl und der Rest der schwarz-blauen Koalition empfangen ihn feierlich und unterschrieben unter Blitzlichtgewitter einen Vertrag, der ganz Österreich bis 2040 an den russischen Gazprom-Tropf kettet – und das 4 Jahre nach dem Überfall auf die Krim. Expertinnen und Experten schütteln über die unüblich lange Laufzeit dieses Vertrags den Kopf. Aus Gastfreundschaft wurde eine Gasfreundschaft. Was tut man nicht alles, um seine Gäste zu beeindrucken.

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20.02.2024Claudia Gamon1 Minute
Blog EU Wahlrecht-2-1600x899

Für die Politik arbeiten, aber nicht teilhaben dürfen?

In Österreich haben Bürger:innen, die keinen österreichischen Pass – aber einen aus einem anderen EU-Land – besitzen, kein Wahlrecht auf allen Ebenen. Lediglich für Kommunalwahlen dürfen sie ihr Recht auf demokratiepolitische Teilhabe nutzen. Österreichweit sind das die Gemeinden, in Wien sind das aufgrund der besonderen Lage, dass Wien nicht nur einen Gemeinderat, sondern gleichzeitig auch einen Landtag wählt, nur die Bezirke. Auf Landes- und nationaler Ebene dürfen EU-Bürger:innen nicht mitbestimmen. Wir haben uns auch einmal bei unseren Mitarbeiter:innen im NEOS Parlamentsklub umgehört: Wie ist das, in Österreich zu leben, politisch zu arbeiten, aber demokratiepolitisch ausgeschlossen zu werden? 

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27.10.2023NEOS TEAM4 Minuten