Thema: Sicherheit

Das Akronym „A.C.A.B.“ entstand in den 1970er und 1980er Jahren im englischsprachigen Raum und heißt frei übersetzt „Alle Bullen sind Schweine“.

Unsere liberale Demokratie wird im Inneren wie Äußeren von Feinden der Demokratie bedroht: Extremismus kommt von links, rechts und von Islamist:innen. Der Verfassungsschutz ist für den Schutz der Demokratie und der Bevölkerung zuständig. Braucht dieser, wie von ihm selbst gefordert, mehr Kompetenzen?

Wer schon einmal in Wiens höchstem Gebäude, dem DC Tower, war, kennt die Aussicht: Von den oberen Stockwerken des wellenartig aufgebauten Hochhauses sieht man ein beeindruckendes Panorama der Stadt. So beeindruckend, dass man kaum Aufmerksamkeit übrig hat für die vielen anderen hohen, aber eben nicht ganz so hohen Häuser in der Umgebung.

Die liberale Demokratie wird auch im Inneren von ihren Feind:innen bedroht, sei es von Rechts- und Linksextremist:innen, Islamist:innen oder anderen illiberalen Gruppierungen.

Dass man seine privaten Daten schützen soll, ist an sich nichts Neues. Doch das gesellschaftliche Bewusstsein beim Thema Datenschutz ist noch lange nicht so gut, wie es sein sollte. Dabei ist Datenschutz nicht schwierig – und oft sogar kostenlos.

Materie-Herausgeberin Beate Meinl-Reisinger: Österreich darf die Zeitenwende nicht verschlafen, sondern muss eine klare Haltung gegenüber Russland einnehmen.

Wer in den letzten Jahren weltpolitische Nachrichten konsumiert hat, wird sie kennen: Die Meldungen über „russische Trolle“, über Wahlbeeinflussung und über die „Fake News“, die spätestens seit der Trump-Wahl 2016 den Diskurs beherrschen. Ein Faktor, der dabei immer wieder eine Rolle spielt: Russland. Das Land, das nachgewiesenermaßen in mehreren Wahlkämpfen – z. B. in Deutschland, Frankreich und den USA – mitspielen wollte.

Die erfolgreichen Versuche Russlands, vor allem über EU-feindliche Rechtspopulisten, die politischen Systeme Europas zu unterwandern, sind gut dokumentiert.