NEOS Materien: Archiv

Wenn an Stammtischen Aussagen fallen wie „Wenn wir die Sanktionen gegen Russland aufheben, wird das Gas wieder billig“, „Die Russen haben uns immer verlässlich billiges Gas geliefert“ oder „Der Krieg in der Ukraine geht uns nichts an, unsere Wirtschaft braucht billige Energie“, dann spiegelt das eine weit verbreitete Meinung wider.

Bildung ist der Grundstein für vieles im Leben. Bereits im Kindergarten, spätestens aber in der Volksschule lernen wir nicht nur Inhalte von Kunst, über Mathematik bis hin zu Sprachen, man lernt - und das ist mindestens genauso wichtig - auch den sozialen Umgang mit Gleichaltrigen, Autoritätspersonen und Andersdenkenden. 

Wer in Österreich mit einem Kind seiner Arbeit nachgehen will, steht vor einer großen Herausforderung, wenn es krank wird. Eine Woche Pflegefreistellung steht einem Elternteil im Jahr für seinen Nachwuchs zur Verfügung. Was, wenn es nach mir geht, komplett an der Realität vorbeigeht.  

Die Sperrminorität gegen die totalitären Überwachungspläne unter dem Deckmantel des Kinderschutzes hat im EU-Ministerrat vorerst gehalten. Die ungarische Ratspräsidentschaft hat die umstrittene Verordnung trotz aller Proteste erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Seit 50 Jahren gibt es den Mutter-Kind-Pass, seit einem Jahr heißt er Eltern-Kind-Pass, und bei allen Streitigkeiten über die Aufgaben des Staates, die Qualität des Gesundheitssystems und Zuständigkeiten: Es herrscht weitreichende Einstimmigkeit, dass der Mutter-Kind-Pass in diesem halben Jahrhundert viel zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern und zur Reduktion von Müttersterblichkeit beigetragen hat und damit ein Erfolgsmodell ist.

Verwaltungsreformen stehen seit geraumer Zeit im Zentrum politischer Auseinandersetzungen.

In einer Welt, die zunehmend von Konflikten, Krisen und Herausforderungen geprägt ist, spielt Bildung eine große Rolle als Brücke zwischen den Völkern.

2015 haben sich die Staaten der Welt auf gemeinsame Ziele geeinigt: Die Sustainable Development Goals. Um sie ranken sich mittlerweile zahlreiche Verschwörungstheorien. Ein Crashkurs über ein offensichtliches Missverständnis.

Die neuesten Zahlen zu in Österreich akkreditiertem Botschaftspersonal aus Russland legen nahe, dass der russische Spionageapparat rund um Wien und Budapest neu aufgestellt wird.

Ein Wort ist in Europa gerade in aller Munde: Wettbewerbsfähigkeit.

Es ist ein sicheres Zuhause, in dem unsere Rechte hochgehalten werden und unsere Chancen eine Zukunft haben. Das wohl erfolgreichste politische Projekt, das uns die Generationen vor uns geschenkt haben.

Österreich hat von der EU profitiert. Will zwar keiner hören, ist aber so. Unsere Unternehmen zahlen keinen Zoll und auch sonst keine sinnlosen Handelshemmnisse.

Ursula von der Leyen’s Start 2019 war fulminant. Nicht nur, weil sie wie eine Zirkushase unerwartet aus dem Hut gezaubert wurde. Sondern vor allem, weil sie die erste Kommissionspräsidentin war. Und die erste Kommissionspräsident:in, die ihre Präsidentschaft unter einen Leitstern stellen sollte – ein seltenes Exemplar einer progressiven Konservativen.

Wir reden heute über EU-Recht. Genauer gesagt über einen Teil des EU-Rechts, der in Österreich immer wieder als Talking Point gegen die EU verwendet wird: Verordnung Nr. 1677/88/EWG zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken.