NEOS Materien: Archiv

Seit 50 Jahren gibt es den Mutter-Kind-Pass, seit einem Jahr heißt er Eltern-Kind-Pass, und bei allen Streitigkeiten über die Aufgaben des Staates, die Qualität des Gesundheitssystems und Zuständigkeiten: Es herrscht weitreichende Einstimmigkeit, dass der Mutter-Kind-Pass in diesem halben Jahrhundert viel zur Verbesserung der Gesundheit von Kindern und zur Reduktion von Müttersterblichkeit beigetragen hat und damit ein Erfolgsmodell ist.

Verwaltungsreformen stehen seit geraumer Zeit im Zentrum politischer Auseinandersetzungen.

In einer Welt, die zunehmend von Konflikten, Krisen und Herausforderungen geprägt ist, spielt Bildung eine große Rolle als Brücke zwischen den Völkern.

2015 haben sich die Staaten der Welt auf gemeinsame Ziele geeinigt: Die Sustainable Development Goals. Um sie ranken sich mittlerweile zahlreiche Verschwörungstheorien. Ein Crashkurs über ein offensichtliches Missverständnis.

Die neuesten Zahlen zu in Österreich akkreditiertem Botschaftspersonal aus Russland legen nahe, dass der russische Spionageapparat rund um Wien und Budapest neu aufgestellt wird.

Ein Wort ist in Europa gerade in aller Munde: Wettbewerbsfähigkeit.

Es ist ein sicheres Zuhause, in dem unsere Rechte hochgehalten werden und unsere Chancen eine Zukunft haben. Das wohl erfolgreichste politische Projekt, das uns die Generationen vor uns geschenkt haben.

Österreich hat von der EU profitiert. Will zwar keiner hören, ist aber so. Unsere Unternehmen zahlen keinen Zoll und auch sonst keine sinnlosen Handelshemmnisse.

Ursula von der Leyen’s Start 2019 war fulminant. Nicht nur, weil sie wie eine Zirkushase unerwartet aus dem Hut gezaubert wurde. Sondern vor allem, weil sie die erste Kommissionspräsidentin war. Und die erste Kommissionspräsident:in, die ihre Präsidentschaft unter einen Leitstern stellen sollte – ein seltenes Exemplar einer progressiven Konservativen.

Wir reden heute über EU-Recht. Genauer gesagt über einen Teil des EU-Rechts, der in Österreich immer wieder als Talking Point gegen die EU verwendet wird: Verordnung Nr. 1677/88/EWG zur Festsetzung von Qualitätsnormen für Gurken.

Erneut rauscht ein Name durch die Zeitungen des Landes: Egisto Ott. Ein Name, der mit vielen Themen in Zusammenhang steht: Geheimdienste, russische Spionage und Jan Marsalek. Für alle, die zu spät in die Geschichte eingestiegen sind, haben wir alle Infos, die man im Zusammenhang mit Egisto Ott wissen sollte.

Zu lange Wartezeiten auf Kassenarzttermine, zu wenige Kassenplätze und steigende Privatausgaben für Gesundheit: Immer mehr Menschen bekommen vom solidarischen Gesundheitssystem nicht mehr die Leistung, für die sie Sozialversicherungsbeiträge zahlen. Aber stimmt das wirklich, und was kann man tun, um diese Wahlarztlücke zu schließen?

Unsere liberale Demokratie ist bedroht. Von innen und von außen. Schlimmer noch: Diejenigen, die uns bedrohen, arbeiten zusammen. Was nach dem Zweiten Weltkrieg erreicht wurde, passt weder den Diktatoren außerhalb Europas noch den Autoritären innerhalb der EU. Das müssen wir endlich verstehen.

In der öffentlichen Wahrnehmung ist diese Rolle am ehesten das „Gesicht der EU“ – auch wenn das Wissen darüber, was sie und die EU-Kommission als Ganzes genau innerhalb der Struktur der EU tun, wohl weniger verbreitet ist. Grund genug, sich das genau anzuschauen.