NEOS Materien: Archiv

Angesichts des russischen Angriffskrieges in der Ukraine gibt es nur wenige in der österreichischen Innenpolitik, die gerade mit Russland assoziiert werden wollen. Obwohl sich bis zur aktuellen Legislaturperiode sämtliche Regierungsparteien mit guten Beziehungen zu Putin schmücken konnten, gibt es eine Partei, deren Verhältnis zu Russland besonders bemüht wirkt: Die FPÖ.

Wer in den letzten Jahren weltpolitische Nachrichten konsumiert hat, wird sie kennen: Die Meldungen über „russische Trolle“, über Wahlbeeinflussung und über die „Fake News“, die spätestens seit der Trump-Wahl 2016 den Diskurs beherrschen. Ein Faktor, der dabei immer wieder eine Rolle spielt: Russland. Das Land, das nachgewiesenermaßen in mehreren Wahlkämpfen – z. B. in Deutschland, Frankreich und den USA – mitspielen wollte.

Heute wird viel über das gute Verhältnis Österreichs, aber auch Deutschlands, zu Putin geschrieben.

Das Pensionssystem zu überfordern, hilft niemandem. Die jüngsten Forderungen sind aber ein klares Signal dafür, den Generationenvertrag weiter auszuhöhlen.

„Was, ihr schafft die Vermittlung auf den ersten Arbeitsmarkt?“ 

Österreich zählt innerhalb der EU zu den Ländern mit vergleichsweise leichtem Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen – legal ist der Eingriff aber auch bei uns nicht, sondern laut § 97 StGBunter gewissen Voraussetzungen lediglich straffrei.

Als Ende Juni der Supreme Court der USA das Abtreibungsgesetz aufhebt, löst das weltweit eine heftige Debatte über das Selbstbestimmungsrecht von Frauen aus. Das EU-Parlament reagiert deutlich und will das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche in der Charta der Grundrechte verankern – denn Abtreibungen sind in der EU längst nicht überall legal.

Über die Mittelschicht und wie es ihr geht, darüber wird oft gesprochen, ebenso fühlen sich ihr viele Menschen zugehörig. Doch wie kann sie eigentlich definiert und gemessen werden, und wieso ist das wichtig?

Das ewige Eis der Gletscher und Schneefelder in den Alpen ist bei weitem nicht so ewig, wie man vermuten würde.

Wie lange Eltern bei ihren Kindern zu Hause bleiben können oder sollen – das ist eine ideologische Frage.

Wer keine Betreuung hat, kann nicht arbeiten – so einfach ist die Geschichte. Wie steht es also um die Kinderbetreuung? Und kann der Staat Eltern wirklich Wahlfreiheit bieten?

Die Geschichte der modernen Welt ist glasklar: Handel macht unser Leben besser. Aber um den fahlen Beigeschmack von unfairem Handel zu vermeiden, brauchen wir einen wertebasierten Zugang.

Grundwerte sind nicht verhandelbar – aber sie sollten Teil unseres Handelns sein.

Die erfolgreichen Versuche Russlands, vor allem über EU-feindliche Rechtspopulisten, die politischen Systeme Europas zu unterwandern, sind gut dokumentiert.