Thema: Parlament

Dieses Jahr stand ganz im Zeichen von Verantwortung, Reformwillen und Zukunftsorientierung. Mit dieser Bilanz zeigen wir: NEOS bringen Reformkraft in die Regierung.

Präsidium des NEOS-Parlamentsklubs beschließt Nachfolge nach dem Ausscheiden von Stephanie Krisper.

Der Nationalrat kommt zu einer Sondersitzung zusammen. Der Grund: Die neue Bundesregierung wurde angelobt und nimmt ihre Arbeit auf. 

Beate Meinl-Reisinger: „Wir sind bereit, Österreich zu erneuern!“

Beate Meinl-Reisinger, Christoph Wiederkehr und Sepp Schellhorn wurden einstimmig nominiert

Douglas Hoyos: „Vor allem in den für uns so wichtigen Bereichen Bildung, Entlastung, Rechtsstaat, Pensionen wurde vieles erreicht, was vor einigen Wochen nicht möglich war.“

Parlamente auf der ganzen Welt vertrauen dem D'Hondt-Verfahren, um Wählerstimmen in Parlamentssitze umzuwandeln.

Beate Meinl-Reisinger:„Das Ergebnis bedeutet einen starken Rückenwind für unseren Reformkurs – insbesondere auch für Vorarlberg und die Steiermark.“

Die ineffiziente Rolle des Bundesrats behindert dringend erforderliche Reformen in Österreich, insbesondere im Pensions- und Gesundheitswesen.

Für die Opposition sind Entschließungsanträge ein wichtiges Mittel – von der Regierung werden sie aber allzu oft einfach ignoriert.

Scherak:„Die längst notwendigen Reformen müssen jetzt noch umgesetzt werden."

Spitzenkandidatin ist erneut Beate Meinl-Reisinger, weitere Kandidatinnen und Kandidaten auf den Bundes- und Landeslisten stehen fest

Beate Meinl-Reisinger:„Wir NEOS sind die Garantie dafür, dass die nächste Regierung die Energie haben wird, an Reformen zu arbeiten und das Leben der Menschen zu verbessern.“

Douglas Hoyos:„Ab heute Mittag können alle Menschen in Österreich bei der öffentlichen Vorwahl abstimmen und so die NEOS-Liste mitbestimmen.“