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Jahrelang wurden notwendige Reformen aufgeschoben. NEOS setzt sie als Reformkraft in der Regierung um: von Sozialhilfe und Integration bis zu Klimaschutz, Justiz und Entbürokratisierung.

© Adobe Stock / Michel
Österreich braucht Reformen – und zwar jetzt. Jahrzehntelang sind notwendige Veränderungen an Blockaden, Eigeninteressen oder fehlendem politischen Mut gescheitert. Wir NEOS sind in die Regierung gegangen, um das zu ändern. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen nicht nur über Reformen reden, sondern sie auf den Weg bringen. Und genau das tun wir.
Seit Jahren ist bekannt, wo Österreich dringend Reformen braucht. Trotzdem wurden sie immer wieder verschoben, zerredet oder politisch blockiert. Was über Jahrzehnte versprochen, aber nicht umgesetzt wurde, setzen wir jetzt in Bewegung. Das ist der Unterschied zu Vorgängerregierungen: Wir NEOS bringen die notwendige Reformkraft in diese Regierung und sorgen dafür, dass aus politischen Ankündigungen konkrete Gesetze werden.
Schluss mit Stillstand: Wir bringen Reformen auf den Weg
Dass wir es mit unserem Reformanspruch ernst meinen, zeigen die Ergebnisse unserer Regierungsarbeit. Zehn wichtige Reformen haben wir in diesem Jahr bereits umgesetzt:
Die Reformkraft arbeitet weiter
Doch unsere Reformarbeit ist noch lange nicht abgeschlossen. Rund 50 weitere Gesetze und Gesetzesvorlagen stehen auf dem Weg in den Nationalrat. Unser Ziel ist, auch diese Reformen noch heuer zu beschließen, damit sie möglichst bald in Kraft treten können. Besonderen Fokus möchten wir in diesem Herbst der Ergebnisse auf vier Themenbereiche legen: Leistung und Integration, Generationengerechtigkeit, Freiheit durch eine unabhängige Justiz sowie Entbürokratisierung und Entlastung.
Denn wir NEOS sind angetreten, um Verantwortung zu übernehmen und festgefahrene Strukturen aufzubrechen. Für ein Österreich mit mehr Chancen, mehr Freiheit und besseren Zukunftsperspektiven für alle.

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