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NEOS als Reformkraft im Herbst der Ergebnisse

Jahrelang wurden notwendige Reformen aufgeschoben. NEOS setzt sie als Reformkraft in der Regierung um: von Sozialhilfe und Integration bis zu Klimaschutz, Justiz und Entbürokratisierung.

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© Adobe Stock / Michel

Österreich braucht Reformen – und zwar jetzt. Jahrzehntelang sind notwendige Veränderungen an Blockaden, Eigeninteressen oder fehlendem politischen Mut gescheitert. Wir NEOS sind in die Regierung gegangen, um das zu ändern. Unser Anspruch ist klar: Wir wollen nicht nur über Reformen reden, sondern sie auf den Weg bringen. Und genau das tun wir.

Seit Jahren ist bekannt, wo Österreich dringend Reformen braucht. Trotzdem wurden sie immer wieder verschoben, zerredet oder politisch blockiert. Was über Jahrzehnte versprochen, aber nicht umgesetzt wurde, setzen wir jetzt in Bewegung. Das ist der Unterschied zu Vorgängerregierungen: Wir NEOS bringen die notwendige Reformkraft in diese Regierung und sorgen dafür, dass aus politischen Ankündigungen konkrete Gesetze werden.

Schluss mit Stillstand: Wir bringen Reformen auf den Weg

Dass wir es mit unserem Reformanspruch ernst meinen, zeigen die Ergebnisse unserer Regierungsarbeit. Zehn wichtige Reformen haben wir in diesem Jahr bereits umgesetzt:

  1. Abfertigung Neu modernisiert: Wir entwickeln die betriebliche Vorsorge weiter und verbessern die Möglichkeiten, angespartes Kapital langfristig für die eigene finanzielle Absicherung zu nutzen.
  2. Zukunftsdepot auf den Weg gebracht: Mit einem Startbonus von 500 Euro für jedes Kind und steuerbegünstigten privaten Zuzahlungen schaffen wir die Grundlage für einen finanziellen Startvorteil ins Erwachsenenleben.
  3. Verbindliches Klimagesetz beschlossen: Wir verankern das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 gesetzlich und verpflichten die Regierung, bei einer Verfehlung der Klimaziele nachzuschärfen.
  4. Integration ab Tag eins gestartet: Asylwerber:innen mit hoher Bleibeperspektive sollen frühzeitig Deutsch lernen, gemeinsame Werte kennenlernen und auf den Einstieg in den Arbeitsmarkt vorbereitet werden.
  5. Sozialhilfe neu aufgestellt: Wir verbinden staatliche Unterstützung stärker mit Mitwirkung, Integrationsbemühungen und dem Willen, wieder auf eigenen Beinen zu stehen.
  6. Lohnnebenkosten gesenkt: Wir reduzieren die Kosten für Arbeit und entlasten damit Unternehmen, um Beschäftigung zu erleichtern und den Wirtschaftsstandort zu stärken.
  7. Bürokratie abgebaut: Mit dem ersten Entbürokratisierungspaket vereinfachen wir Vorschriften und Verwaltungsabläufe, beseitigen unnötige Hürden und schaffen mehr Spielraum für Bürger:innen und Betriebe.
  8. EABG vorangebracht: Mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Beschleunigungsgesetz schaffen wir schnellere und einfachere Verfahren für den Ausbau erneuerbarer Energie.
  9. Gratis-Kindergarten ab vier Jahren eingeführt: Wir entlasten Familien finanziell und verbessern den Zugang zu frühkindlicher Bildung und Betreuung.
  10. Impfen in Apotheken ermöglicht: Wir erleichtern den Zugang zu Schutzimpfungen und nutzen Apotheken als zusätzliche Anlaufstellen für die Gesundheitsversorgung.

Die Reformkraft arbeitet weiter

Doch unsere Reformarbeit ist noch lange nicht abgeschlossen. Rund 50 weitere Gesetze und Gesetzesvorlagen stehen auf dem Weg in den Nationalrat. Unser Ziel ist, auch diese Reformen noch heuer zu beschließen, damit sie möglichst bald in Kraft treten können. Besonderen Fokus möchten wir in diesem Herbst der Ergebnisse auf vier Themenbereiche legen: Leistung und Integration, Generationengerechtigkeit, Freiheit durch eine unabhängige Justiz sowie Entbürokratisierung und Entlastung.

Denn wir NEOS sind angetreten, um Verantwortung zu übernehmen und festgefahrene Strukturen aufzubrechen. Für ein Österreich mit mehr Chancen, mehr Freiheit und besseren Zukunftsperspektiven für alle.

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