Liberale Klimapolitik und Umweltschutz

Jetzt Verantwortung übernehmen & den Jungen einen lebenswerten Planeten hinterlassen!

Der Klimawandel ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Speziell junge Menschen sind massiv davon betroffen, weshalb viele von ihnen seit Jahren auf mutigere Maßnahmen drängen. Für uns NEOS ist klar: Es ist höchste Zeit, den Stillstand bei Klimareformen und die Politik der leeren Ankündigungen zu beenden! Es muss uns gelingen, Wirtschaft & Umwelt gemeinsam zu denken und endlich für mehr Kontrolle & Konsequenzen in der Klimapolitik zu sorgen. Nur so können wir das zügellose Zubetonieren beenden, tatsächlich nachhaltige Verkehrskonzepte umsetzen und für eine ökologische Steuerreform sorgen, die diesen Namen auch wirklich verdient.

 

Was bedeutet „liberale Klimapolitik“?

Als liberale Bewegung stellen wir Verantwortung für unsere Kinder und Enkelkinder sowie ein klares Bekenntnis zur Klimawissenschaft allem anderen voran. Wir setzen zudem auch auf Lösungen, die die Innovationskraft marktwirtschaftlicher Systeme mobilisieren, Unternehmertum fördern und den Staat effizienter machen. Dafür wollen wir Wirtschaft und Umwelt gemeinsam denken. Denn Klimaschutz und Unternehmen sind für uns keine Gegensätze. Industrie und Marktwirtschaft sind entscheidende Schlüssel zum Erreichen einer klimafreundlichen Zukunft.

 

Unsere NEOS-Konzepte für Nachhaltigkeit und Umweltschutz

Hier findest du Details zu unseren Plänen in der Klima- und Umweltpolitik für Österreich:

Michael Bernhard

NEOS-Umweltsprecher

 

"Klimaschutz ist neben der Bewältigung der Coronakrise eine der wichtigsten und dringlichsten Aufgaben der Politik. Wenn es um die Zukunft unserer Kinder geht - und nichts weniger steht hier auf dem Spiel - müssen alle an einem Strang ziehen und längst überfällige Reformen jetzt angegangen werden."

Herausforderungen: 

Was Klima und Umwelt anbelangt, stehen wir weltweit vor enormen Herausforderungen, die auch vor Österreich nicht Halt machen. Wir sind überzeugt, dass ohne ein radikales Umdenken katastrophale Folgen durch den menschengemachten Klimawandel drohen. Um diese abzuwenden, wird es Verhaltensänderungen, Innovationen und eine Transformation unseres Wirtschaftssystems brauchen.

1. Nächste Generation wird vergessen

Österreich hat in den letzten Jahren wichtige Reformen in der Klima- und Umweltpolitik verschlafen: Unsere Treibhausgas-Emissionen steigen immer noch und das Artensterben schreitet durch Umweltverschmutzung, Plastikmüll etc. weiter voran. Dieser Verlust von ökologischer Vielfalt ist bald nicht mehr rückgängig zu machen. Innovative Lösungsansätze der Regierung, um dem entgegenzuwirken? Fehlanzeige! Auf die Verantwortung gegenüber den nächsten Generationen wird augenscheinlich vergessen.

2. Steuersystem ohne Steuerwirkung 

Steuern und Abgaben, die weit über dem EU-Schnitt liegen. EU-Klimaziele, die unter aktuellen Bedingungen für Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft illusorisch wirken. Milliardenschwere Subventionen, die in Wahrheit umweltschädigendes Verhalten fördern. Das alles zeigt, wie wichtig es ist, unser Steuersystem und Förderwesen massiv umzukrempeln. Denn in der österreichischen Klima- und Steuerpolitik wird seit Jahrzehnten nur an besonders kleinen Schrauben gedreht. Wir brauchen endlich eine ökologische Steuerreform, die diesen Namen verdient - und einen spürbaren CO2-Preis, damit sich auch unser Verhalten ändert!

3. Zügelloses Zubetonieren geht weiter

Jeden Tag verbauen wir in Österreich Boden im Umfang von knapp 13 Fußballfeldern – für Häuser, Parkplätze oder Straßen. Dabei erfüllen freie Flächen und ein intakter Boden für uns alle ganz wesentliche Funktionen: Sie dienen als Grünoasen für Ortskerne, zum Erhalt der Tier- und Artenvielfalt, als natürliche Klimaanlage in der Stadt und als Abfluss für Wassermassen nach starken Unwettern. Doch in der Raumordnung fehlt es an Transparenz, Kontrolle und validen Daten. Solange sich das nicht ändert, wird die Bodenversiegelung unter der türkis-grünen Regierung unkontrolliert und planlos weitergehen.

4. Nachhaltige Verkehrskonzepte fehlen

Auch im Mobilitätssektor besteht dringender Handlungsbedarf. Viele Menschen sind nach wie vor auf das Auto angewiesen. Es fehlen echte Alternativen beim Aktivverkehr (Fuß- und Radverkehr), bei innovativen Verkehrslösungen (Car-sharing etc.) und dem öffentlichen Verkehr. Daran ändert auch das "Klimaticket" der Regierung nichts. Den Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel allein tarifseitig zu forcieren, reicht nicht aus. Denn in Öffis, die es nicht gibt, kann man schwer umsteigen!

NEOS-Lösungen für Klima- und Umwelt:

 

1. Österreich zum europäischen Musterschüler machen

Damit wir unsere Umwelt in bestmöglichem Zustand an die nächsten Generationen weitergeben können, müssen wir Österreich bei der Klima- und Energiepolitik endlich zum europäischen Musterschüler und Vorreiter machen. Mit einem nationalen Klimabudget sorgen wir dafür, dass Klimaschutz in Österreich endlich effektiv und transparent wird. Klimatransparenz ist nicht nur die Grundlage für verbindliche umweltpolitische Maßnahmen, sondern schafft auch Planungssicherheit für langfristige Projekte von wirtschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteur_innen. 

2. CO2 besteuern – Arbeit entlasten 

NEOS treten für eine aufkommensneutrale CO2-Steuer ein. Sie ist der fairste und effizienteste Weg, um die Emission von Treibhausgasen zu verringern und schafft Anreize für klimafreundliche Innovationen und Investitionen. Gleichzeitig sorgen wir für einen mutigen Umbau des Steuersystems, indem wir die Tarifstufen senken und die Lohnnebenkosten massiv reduzieren, damit die Mitarbeiter_innen endlich mehr verdienen und den Unternehmen weniger kosten. Mit unserem Modell einer echten ökologischen Steuerreform geben wir Umweltschädigung endlich einen angemessenen Preis, ohne die Gesamtsteuerbelastung zu erhöhen. Gleichzeitig sorgen wir dafür, dass umweltschädliche Förderungen und Subventionen abgeschafft bzw. ökologisiert werden.

3. Bodenversiegelung stoppen, Grünraum erhalten

Für Flächennutzung, Raum- und Verkehrsplanung brauchen wir in Österreich eine bundesweite Gesamtstrategie und einen bundesgesetzlichen Rahmen. Nur so können wir die Zersiedelung stoppen, Naturraum und Böden schützen und eine nachhaltige Wohn- und Infrastrukturpolitik ermöglichen. Durch eine Reform der Fördersysteme und Widmungskompetenzen, neue Anreize für Siedlungsverdichtung und Flächenrecycling sowie verstärkte Transparenz und Kontrolle werden wir dem Flächenfraß entgegenwirken.

4. Nachhaltiger Verkehr: Mit Öffi-Ausbau zur Mobilitätswende

Die Abkehr von fossil getragenen Antriebssystemen ist das Gebot der Stunde. Nur mit Investitionen in die Forschung im Bereich Elektromobilität, Wasserstoff und synthetischer Treibstoffe können wir für innovative Mobilitätslösungen sorgen. Umweltfreundliche Mobilität fördern wir außerdem durch einen Ausbau des Öffi-Netzes sowie der Fahrrad- und Fußgängerinfrastruktur.

FAQ zu Klima- und Umweltschutz:


Uns NEOS ist bewusst, dass ohne große Veränderungen bei Wirtschaftsprozessen, Mobilität, Konsumverhalten, Energieproduktion, Landnutzung und Landwirtschaft durch den menschengemachten Klimawandel katastrophale Folgen drohen. Wir möchten deshalb mit innovativen Konzepten dafür zu sorgen, dass Österreich zum internationalen Vorreiter in Sachen Nachhaltigkeit wird. Wir sind die erste und bislang einzige Partei in Österreich, die ein Steuermodell komplett durchgerechnet hat, das einen konkreten Weg aufzeigt, wie wir die Klimaziele zu erreichen. Wir setzen uns auch massiv gegen das zügellose Zubetonieren ein und möchten deshalb die Widmungskompetenzen bundesweit reformieren.


Unsere Devise lautet: Wirtschaft und Umwelt(schutz) schließen einander nicht aus! Unser Einsatz für das heimische Unternehmertum schmälert unseren Einsatz für effizienten Klimaschutz überhaupt nicht. Wir sind überzeugt, dass wir Innovationen nutzen und weiter in Forschung investieren müssen, um nachhaltiges Wirtschaften zu ermöglichen.


Der Klimawandel betrifft besonders junge Menschen ganz massiv - immerhin müssen sie in Zukunft in einer Welt leben, die wir Erwachsene ihnen hinterlassen. Deshalb müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass auch die nächsten Generationen diesen Planeten noch in lebenswertem Zustand vorfinden. Denn ohne große Veränderungen bei Wirtschaftsprozessen, Mobilität, Konsumverhalten, Energieproduktion, Bodenversiegelung, Landnutzung und Landwirtschaft drohen durch den menschengemachten Klimawandel katastrophale Folgen.


NEOS treten für eine aufkommensneutrale CO2-Steuer ein. Sie ist der fairste und effizienteste Weg, um die Emission von Treibhausgasen zu verringern und schafft Anreize für klimafreundliche Innovationen und Investitionen. Gleichzeitig sorgen wir für einen mutigen Umbau des Steuersystems, indem wir die Tarifstufen senken und die Lohnnebenkosten massiv reduzieren, damit die Mitarbeiter_innen endlich mehr verdienen und den Unternehmen weniger kosten. Mit unserem Modell einer echten ökologischen Steuerreform geben wir Umweltschädigung endlich einen angemessenen Preis, ohne die Gesamtsteuerbelastung zu erhöhen.
Die CO2-Steuer soll schrittweise eingeführt werden, damit Konsument_innen und Wirtschaft Planungssicherheit haben und ihre Verhaltensmuster und Prozesse anpassen können. Erfahrungen aus Schweden zeigen, dass eine CO2-Steuer Emissionen nachhaltig reduziert, ohne Einbußen bei Wirtschaftswachstum oder Kaufkraft zu verursachen. Die Einnahmen werden zur Entlastung von Steuern auf Arbeit eingesetzt, insbesondere für niedrige und mittlere Einkommen. Dadurch wird auch ein aktiver Beitrag im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit geleistet.


Ohne große Veränderungen bei Wirtschaftsprozessen, Mobilität, Konsumverhalten, Energieproduktion, Bodenversiegelung, Landnutzung und Landwirtschaft drohen durch den menschengemachten Klimawandel katastrophale Folgen. Deshalb müssen wir jetzt u.a. das zügellose Zubetonieren beenden, tatsächlich nachhaltige Verkehrskonzepte umsetzen und für eine ökologische Steuerreform sorgen, die diesen Namen auch wirklich verdient. Für uns NEOS steht aber fest: Ohne europäische und internationale Zusammenarbeit werden wir den fortschreitenden Klimawandel nicht einmal ansatzweise aufhalten können! Wir brauchen daher eine nachhaltige Energieunion, gesamteuropäische Mobilitätslösungen und verbindliche CO2-Budgets auf nationaler Ebene.


Mit einem neuen Erneuerbaren Ausbau Gesetz (EAG) wollen wir den Ausbau erneuerbarer Energieträger vorantreiben und in einen transparenten, stabilen und nachhaltigen Energiemarkt integrieren. Durch den Abbau von unnötigen Hindernissen wollen wir zusätzlich mehr Anbietern erneuerbarer Energie den Zugang zum Markt erleichtern und die Potentiale von innovativen Unternehmen nutzen. So erreichen wir unsere Klimaziele, stellen die Wirtschaftlichkeit und Nachhaltigkeit der Energieversorgung sicher, während gleichzeitig Netzstabilität und Versorgungssicherheit gewährleistet werden. Durch intelligente Netze und eine Flexibilisierung von Netztarifen können wir die Energieeffizienz steigern, durch Investitionen in Forschung und Infrastruktur können wir stärker dezentralisierte Versorgungssysteme gewährleisten. Im erneuerbaren Energiesystem der Zukunft werden auch Privathaushalte und Wirtschaftsbetriebe von reinen Konsumenten zu Produzenten.


Landwirt_innen werden mit den Herausforderungen des Klimawandels und der Umsetzung schonenderer Methoden von verkrusteten Strukturen und trägen Interessensvertretungen komplett im Stich gelassen. Auch ihre Einkommen sind im internationalen Vergleich niedrig. Zusätzlich ist die derzeitige Nutzung von Fördermitteln im Rahmen der Europäischen Agrarpolitik nicht effizient und begünstigt Großbetriebe, während ökologische Aspekte immer noch eine viel zu geringe Rolle spielen. Hier müssen wir dringend ansetzen und für eine Reform der Förderpolitik sorgen. Unsere CO2-Steuer zur Entlastung des Faktors Arbeit ist zudem eine große Chance, die regionale und qualitativ hochwertige Lebensmittelproduktion zu stärken und die Entlastung von landwirtschaftlichen Betrieben zu erzielen. Durch einen Fokus auf regionale Lebensmittelproduktion und einer Reform des Förderwesens können wir außerdem Tiertransporte reduzieren und die Lebensbedingungen unserer Nutztiere verbessern.


Wir wollen die Kreislaufwirtschaft vorantreiben und die Wiederverwertung von Rohstoffen fördern (kaskadische Nutzung). Die Aufbereitung und Wiedergewinnung von urbanen Rohstoffen („Urban Mining“) verbessert die Ressourcenbilanz. So senken wir nicht nur die Abfallmengen, sondern schaffen auch nachhaltige Arbeitsplätze und reduzieren die Abhängigkeit von Rohstoffimporten.

Yannick Shetty

NEOS-Jugendsprecher

 

"Der Klimawandel betrifft junge Menschen ganz massiv, denn immerhin müssen sie in Zukunft in einer Welt leben, die wir Erwachsene ihnen hinterlassen. Deshalb müssen wir gemeinsam dafür sorgen, dass auch die nächsten Generationen diesen Planeten noch in lebenswertem Zustand vorfinden."

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