NEOS begrüßen Auslaufen der KIM-Verordnung
Christoph Pramhofer:„Ein wichtiger Schritt für mehr Wohneigentum und eine Belebung der heimischen Wirtschaft.“
Thema: Leben
Erneuter Anstieg der Inflation durch höhere Energiepreise muss verhindert werden
Karin Doppelbauer:„Wir müssen jetzt gesetzlich vorbereiten, dass die strategische Gasreserve im Bedarfsfall schnell verwendet werden kann.“
Zur Pensionsdebatte: Keine weiteren Märchen
Gerald Loacker:„Wenn wir jetzt nicht handeln, wird das österreichische Pensionssystem eher früher als später unfinanzierbar.“
Rauch präsentiert Pläne für die Schublade
Douglas Hoyos:„Regierung zeigt auch beim Thema Kindergrundsicherung, dass sie nicht mehr miteinander arbeitet.“
Regierung muss den Fachkräftemangel bekämpfen
Gerald Loacker:„Reden allein reicht nicht – ÖVP und Grüne müssen bei wichtigen Reformen liefern, sonst wird sich die Personalnot weiter verschärfen.“
Wohnbau-Paket: Die Menschen brauchen echte Entlastung statt Gießkannen-Politik
JOHANNES MARGREITER:„Wohnbausubventionen sind ein Kniefall vor den Bundesländern und der Wirtschaftskammer.“
Die Menschen brauchen JETZT mehr Netto vom Brutto
Gerald Loacker: „Worauf wartet Katzian? Wenn er tatsächlich zur Senkung der Lohnnebenkosten gesprächsbereit ist, soll er darüber verhandeln.“
Jahresinflation belegt Versagen der Bundesregierung
Gerald Loacker: „Mit der Gießkanne muss jetzt wirklich Schluss sein. Sonst schmilzt unser Wohlstand dahin.“
NEOS zu UN-Behindertenrechtskonvention: Unter dieser Regierung ist Inklusion nur Fiktion
Fiona Fiedler: „Es fehlt der politische Wille zur Veränderung hin zu einer inklusiven Gesellschaft, in der jeder Mensch die gleichen Chancen und das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben hat.“
NEOS zu Raab: Reformen umsetzen statt über Probleme jammern
Douglas Hoyos: „Die ÖVP hat es in den letzten 35 Jahren verabsäumt, Österreich voranzubringen und für Fachkräfte aus dem Ausland attraktiv zu machen – ganz ohne Schikanen.“
NEOS zu Causa Kika/Leiner
Karin Doppelbauer: „Das undurchsichtige System COFAG schaufelte 9 Millionen Euro an Steuergeld an die bereits angezählte Kika/Leiner-Gruppe.“
NEOS zu Kurz-Anklage: Unabhängige Justiz ohne türkise Querschüsse arbeiten lassen
Douglas Hoyos: „Durch ein rasches Verfahren können wir das Vertrauen in die Politik wiederherstellen, das in der Kanzlerschaft von Sebastian Kurz verloren gegangen ist.“
NEOS zu Bodenverbrauch: Kein Zaster bei zu viel Pflaster!
Michael Bernhard: „Damit unsere Städte nicht in Beton und Asphalt versinken, müssen ÖVP und Grüne über den Finanzausgleich Druck aufbauen und Sanktionen bei zu viel Bodenverbrauch einführen.“
Psychische Gesundheit verdient mehr als zögerliches Handeln
Yannick Shetty: „Minister Rauch darf nicht davon ablenken, dass es weiterhin weder psychologische noch psychotherapeutische Hilfe auf Krankenkassenkosten gibt.“
Flächenversiegelung: Ein Fraß ohne Boden
Michael Bernhard: „ÖVP und Grüne machen Österreich zu einer täglich größer werdenden Betonwüste – mit katastrophalen Folgen.“