Beate Meinl-Reisinger:
„NEOS sind die entscheidende Kraft zwischen einem ,Weiter wie bisher‘ und einem echten Reformkurs Richtung Zukunft.“
Angesichts der heute von der Österreichischen Nationalbank (OeNB) veröffentlichten BIP-Prognose, die einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,7 Prozent skizziert und damit das zweite Rezessionsjahr in Folge voraussagt, verspricht NEOS-Vorsitzende und Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger: „Ein ,Weiter wie bisher‘ wird es mit uns NEOS als Teil einer Reformregierung garantiert nicht geben! Es braucht Reformen für mehr Wachstum. So wie die ÖVP mit Nehammer, Kocher und Co. im Stillstand zu verharren, reicht nicht.“
Österreich erlebe das zweite Jahr in Folge in der Rezession und brauche einen „ehrlichen Kassasturz“, um das Budget zu sanieren und Spielraum für nachhaltige Entlastung zu schaffen. Doch anstatt mutige Reformen anzugehen, hätten ÖVP und Grüne nicht nur den Staatshaushalt mit ihrer „Koste es, was es wollte“-Politik nachhaltig geschädigt, sondern den Menschen überdies auch noch Sand in die Augen gestreut, so Meinl-Reisinger: „Denn Österreich ist alles andere als gut durch die Krisen gekommen, wie von Schwarz-Grün immer fälschlicherweise behauptet wird.“
Reformregierung statt Ibiza-Stillstand
Am 29.9. hat Österreich die Wahl zwischen einer Neuauflage der türkis-blauen „Ibiza-Koalition“ und damit weiteren fünf Jahren Reformstau, Wohlstandsverlust und Isolation – oder einer Reform-Regierung mit NEOS und damit einem Regieren mit Energie und Optimismus – transparent und nachvollziehbar.
Die ÖVP verspricht zum mittlerweile siebten Mal eine Entlastung für Unternehmen, jedes Mal hat sich dieses Versprechen als Entlastungslüge entpuppt. Es braucht NEOS als die entscheidende Kraft zwischen einem „Weiter wie bisher“ und einem mutigen Reformkurs Richtung Zukunft.
Meinl-Reisinger: „Nur mit NEOS als der Reformkraft in der nächsten Regierung gibt es jemanden, der Verantwortung übernimmt und endlich den Willen hat, das Budget durch strukturelle Reformen zu sanieren, den Wirtschaftsstandort zu stärken und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nachhaltig zu entlasten.“
NEOS freuen sich über bestes Wahlergebnis bei Nationalratswahlen und fixieren Steuerungsgruppe für Sondierungen
Beate Meinl-Reisinger: „Das Ergebnis bedeutet einen starken Rückenwind für unseren Reformkurs – insbesondere auch für Vorarlberg und die Steiermark.“
Parteiübergreifender Appell: EU-Kommission soll sofortige Freilassung von Badr Mohamed erwirken
ÖVP, SPÖ, NEOS, Grüne: „Die EU-Kommission hat den Hebel in der Hand, Ägypten zur Einhaltung von Menschenrechten zu bewegen.“
NEOS fordern schärfsten Protest gegenüber Ungarn
Helmut Brandstätter: „Niemand darf einer ausländischen Invasion einfach zuschauen! Ein Angriff auf Ungarn wäre ein Angriff auf die EU und damit auch auf Österreich.“