16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Zur BIP-Prognose & Kocher:
Österreich braucht eine Reformregierung JETZT!
Beate Meinl-Reisinger:
„NEOS sind die entscheidende Kraft zwischen einem ,Weiter wie bisher‘ und einem echten Reformkurs Richtung Zukunft.“
Angesichts der heute von der Österreichischen Nationalbank (OeNB) veröffentlichten BIP-Prognose, die einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,7 Prozent skizziert und damit das zweite Rezessionsjahr in Folge voraussagt, verspricht NEOS-Vorsitzende und Spitzenkandidatin Beate Meinl-Reisinger: „Ein ,Weiter wie bisher‘ wird es mit uns NEOS als Teil einer Reformregierung garantiert nicht geben! Es braucht Reformen für mehr Wachstum. So wie die ÖVP mit Nehammer, Kocher und Co. im Stillstand zu verharren, reicht nicht.“
Österreich erlebe das zweite Jahr in Folge in der Rezession und brauche einen „ehrlichen Kassasturz“, um das Budget zu sanieren und Spielraum für nachhaltige Entlastung zu schaffen. Doch anstatt mutige Reformen anzugehen, hätten ÖVP und Grüne nicht nur den Staatshaushalt mit ihrer „Koste es, was es wollte“-Politik nachhaltig geschädigt, sondern den Menschen überdies auch noch Sand in die Augen gestreut, so Meinl-Reisinger: „Denn Österreich ist alles andere als gut durch die Krisen gekommen, wie von Schwarz-Grün immer fälschlicherweise behauptet wird.“
Reformregierung statt Ibiza-Stillstand
Am 29.9. hat Österreich die Wahl zwischen einer Neuauflage der türkis-blauen „Ibiza-Koalition“ und damit weiteren fünf Jahren Reformstau, Wohlstandsverlust und Isolation – oder einer Reform-Regierung mit NEOS und damit einem Regieren mit Energie und Optimismus – transparent und nachvollziehbar.
Die ÖVP verspricht zum mittlerweile siebten Mal eine Entlastung für Unternehmen, jedes Mal hat sich dieses Versprechen als Entlastungslüge entpuppt. Es braucht NEOS als die entscheidende Kraft zwischen einem „Weiter wie bisher“ und einem mutigen Reformkurs Richtung Zukunft.
Meinl-Reisinger: „Nur mit NEOS als der Reformkraft in der nächsten Regierung gibt es jemanden, der Verantwortung übernimmt und endlich den Willen hat, das Budget durch strukturelle Reformen zu sanieren, den Wirtschaftsstandort zu stärken und die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nachhaltig zu entlasten.“
