Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

Zum abgewendeten Defizitverfahren:
Um 18 Milliarden Euro einzusparen, braucht es Reformen

Niki Scherak:
„ÖVP und FPÖ müssen über 2025 hinaus denken und strukturelle Reformen vorlegen. Bis jetzt wurde nur das Nötigste für die Sanierung im heurigen Jahr getan.“

„Gut und wichtig, dass ein EU-Defizitverfahren abgewendet wurde“, sagt der stv. NEOS-Klubobmann Niki Scherak und erinnert daran, dass sich NEOS in den Verhandlungen für eine Dreierkoalition klar für diesen Weg ausgesprochen haben. „Das ist ein wichtiges und notwendiges Signal an den Finanz- und Wirtschaftsstandort.“

Scherak fordert jetzt aber dringend mehr Engagement von ÖVP und FPÖ, was die Budgetkonsolidierung über den 7-Jahres-Pfad betrifft. „Welche Reformen sie angehen wollen, um in den nächsten Jahren die notwendigen 18 Milliarden einzusparen, sind ÖVP und FPÖ gestern völlig schuldig geblieben. Kürzen allein ist noch keine Reform. Ein einmaliger Rasenmäher stellt den Staatshaushalt noch nicht wieder auf gesunde Beine. Bis jetzt wurde nur das Nötigste für die Sanierung im heurigen Jahr getan – das bringt eine kurze Verschnaufpause, schafft aber keinen Spielraum für Maßnahmen etwa bei Bildung und Konjunktur. Um diesen Spielraum zu schaffen, braucht es Effizienzmaßnahmen und mutige Reformen.

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

ANNA STÜRGKH Abgeordnete zum Europäischen Parlament spricht über das Klimaziel 2030 in einer Pressekonferenz
02.07.2025NEOS Team1 Minute

EU-Klimaziel 2040: „Klimaneutralität ist Europas Wettbewerbsvorteil“

Anna Stürgkh:  „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“

Mehr dazu
Brandstätter/Stürgkh in einer pressekonfernz
01.07.2025NEOS Team1 Minute

Dänischen EU-Ratspräsidentschaft: Jetzt ist der Moment für ein starkes, souveränes Europa

Brandstätter & Stürgkh:  „Dänemark setzt auf Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Klimaschutz – das ist der richtige Dreiklang für diese Präsidentschaft“

Mehr dazu
DOUGLAS HOYOS von den NEOS-Generalsekretär | NEOS-Sprecher für Rechnungshof, Landesverteidigung und Inneres | Abgeordneter zum Nationalrat, mit anderen zwei Menschen im Gespräch.
01.07.2025NEOS Team1 Minute

LH-Konferenz-Vorsitzendem Kunasek: Reformwillen nun in Taten umsetzen

Douglas Hoyos:  „Die Länder sind der wichtigste Partner für die großen Reformen in der Bildung, Deregulierung, Gesundheit und am Standort. Sie können nur gemeinsam gelingen.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!