
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Fiona Fiedler:
„Es ist höchste Zeit für eine konsequente Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, einheitliche Regeln bei persönlicher Assistenz und eine chancengerechte Bildung.“
„Ein selbstbestimmtes Leben ist ein Menschenrecht – und es liegt in unserer Verantwortung, dieses Recht für Menschen mit Behinderungen sicherzustellen“, betont Fiona Fiedler, NEOS-Sprecherin für Menschen mit Behinderungen, anlässlich des Internationalen Tages der Menschen mit Behinderungen. „Es darf nicht davon abhängen, wo jemand lebt oder welche finanziellen Mittel zur Verfügung stehen, ob die notwendige Unterstützung gewährt wird. Wir fordern daher eine bundesweit einheitliche und verlässliche Regelung der Persönlichen Assistenz für alle Menschen, die sie für ein selbstbestimmtes Leben brauchen.“
NEOS sehen zudem großen Handlungsbedarf bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, die Österreich bereits vor über einem Jahrzehnt ratifiziert hat. Fiedler: „Es gibt immer noch große Lücken, Vieles bleibt weiterhin unerfüllt. Menschen mit Behinderungen haben aber ein Recht auf volle Teilhabe in allen Lebensbereichen – ob in der Bildung, im Arbeitsleben oder in der Gesellschaft insgesamt.“
Einen besonderen Schwerpunkt legen NEOS auf die inklusive Bildung. „Wir brauchen ein Bildungssystem, das endlich alle Kinder mitdenkt“, fordert Fiedler. „Inklusive Bildung darf nicht länger von unzureichenden Ressourcen, mangelhafter Infrastruktur oder bürokratischen Hürden gebremst werden. Jedes Kind verdient die Chance, in einem Umfeld zu lernen, das Vielfalt nicht nur akzeptiert, sondern als Bereicherung versteht.“ NEOS machen zudem deutlich, dass Inklusion eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe ist: „Es geht um echte Gleichberechtigung und die Freiheit, das eigene Leben nach den persönlichen Vorstellungen gestalten zu können“, so Fiedler abschließend.
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