Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

FPÖ „Patrioten“ fallen Österreicher:innen in den Rücken

Helmut Brandstätter:
„Die FPÖ arbeitet im EU-Parlament vor allem für diejenigen, die Europa zerstören wollen, nicht für die Österreicher:innen.“

„Die FPÖ fungiert in Europa als verlängerter Arm Russlands und offenbar auch Chinas. Harald Vilimsky und seine Partei arbeiten im EU-Parlament also in erster Linie für Autokraten, die Europa zerstören wollen und nicht für die Österreicherinnen und Österreicher“, sagt der EU-Spitzenkandidat der NEOS Helmut Brandstätter in Reaktion auf eine aktuelle Studie von 'Political Capital' zum Abstimmungsverhalten der Parteien im EU-Parlament, die zeigt, dass sich die FPÖ besonders freundlich gegenüber Russland, China und autoritären Regimes weltweit verhält.

„NEOS wollen und werden stärken, was auch Österreich stark macht: eine starke Europäische Union. Die großen Herausforderungen und Chancen für Österreich können wir nur europäisch lösen. Gemeinsam. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat erst gestern in seiner Rede zum Europatag richtig betont: 'Um das Kleine – unser Land – zu schützen, muss das Große – das vereinte Europa – stark sein'“, so Brandstätter.

Beispiele, wie die selbsternannten FPÖ „Patrioten“ den Österreicherinnen und Österreichern in den Rücken fallen, gibt es laut der Auswertung viele. Sie haben System und sind teils sehr detailliert, was eine ausführliche Abstimmung mit Russland vermuten lässt. Eines der prominentesten Beispiele laut Brandstätter: „AfD-Spitzenkandidat Krah und Harald Vilimsky wollten in einem Abänderungsantrag im EU-Parlament bereits im Februar 2022 - unmittelbar vor Putins Überfall auf die Ukraine – die demokratischen, pro-europäischen Bemühungen Moldaus abschwächen lassen und wollten einen Hinweis auf Transnistrien sogar komplett streichen lassen. Damit wird auch die Souveränität Moldaus infrage gestellt. Mit diesen Methoden fließt russische Propaganda Stück für Stück in unsere Gesetze ein. Das dürfen wir nicht zulassen.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Martina Künsberg Sarre steht lächelnd vor einer Säule in formeller Kleidung.
23.05.2025NEOS Team1 Minute

RH-Bericht zu Lehrpersonaleinsatz ist Bestätigung für Reformkurs

Martina von Künsberg Sarre:  „Während seine Vorgänger nur den Stillstand verwaltet haben, packt Christoph Wiederkehr dort an, wo es den Lehrkräften wirklich etwas bringt.“

Mehr dazu
Anna Stürgkh NEOS MEP EUROPA
13.05.2025NEOS Team1 Minute

Wir NEOS drängen auf Netzausbau: Europas Zukunft hängt an starken Stromnetzen

Anna Stürgkh:  „Europas Energiewende braucht dringend ein modernes und resilientes Stromnetz – sonst bleibt sie auf halbem Weg stecken.“

Mehr dazu
Douglas Hoyos NEOS
13.05.2025NEOS Team1 Minute

Generalsekretär gratuliert Markus Boesch zur Bestellung als ORF-Stiftungsrat

Douglas Hoyos:  „Wir freuen uns sehr, dass mit Markus Boesch eine Person mit umfangreicher Kenntnis des österreichischen Medienmarktes diese wichtige Funktion übernimmt.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!