In einer aktuellen Online-Umfrage wollten wir wissen, was dir helfen würde, um angesichts der Teuerungswelle wieder zuversichtlicher in die Zukunft zu blicken. Deine klare Antwort: Die Kalte Progression muss abgeschafft werden! Welche guten Gründe dafür sprechen, haben wir für dich in diesem Blogartikel zusammengefasst.
Wir NEOS haben nachgefragt, ihr habt geantwortet! In unserer aktuellen Online-Umfrage wollten wir wissen, welche Themen angesichts der aktuellen Teuerungswelle für euch derzeit besonders relevant sind. Eine eurer häufigsten Antworten: Die Kalte Progression muss abgeschafft werden. 64% der Umfrageteilnehmer_innen sind dafür, dass das möglichst rasch geschieht.
Dafür gibt es gute Gründe: Während die Teuerung in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist und sich viele von uns fragen, wie wir uns das tägliche Leben noch leisten können, freut sich der Finanzminister über immer höhere Staatseinnahmen! Er ist der Gewinner der Krise, denn die Rekordinflation von aktuell 8% beschert ihm ohnehin schon einen milliardenschweren Geldregen. Allein durch die Kalte Progression nimmt er in den kommenden Jahren mindestens 6,5 Milliarden Euro mehr ein. Problematisch ist das auch, weil sich diese schleichende Steuererhöhung jeglicher demokratischen Kontrolle entzieht und in dieser Form vom Gesetzgeber nie legitimiert wurde.
In den letzten Jahrzehnten hat die Kalte Progression zu einem massiven Ungleichgewicht zwischen Staat und Bürger_innen geführt. Denn während sich die Löhne zwar seit 1990 verdoppelt haben, haben sich die Einnahmen aus der Lohnsteuer für den Staat mehr als verdreifacht. Gerecht ist das nicht!
Damit wir alle am Ende des Monats wieder mehr für unsere geleistete Arbeit bekommen, fordern wir NEOS, dass die Schwellenwerte der Tarifstufen parallel zur Inflation automatisch angepasst werden. So würden wir nicht nur die Kontrolle über unsere Lohnanstiege erlangen, sondern als Durchschnittsverdiener jährlich um mindestens 550 Euro entlastet werden.
Für uns steht fest: Die Abschaffung der Kalten Progression ist das beste Mittel gegen die Teuerungswelle! Diese Maßnahme würde nachhaltig wirken und dafür sorgen, dass die durch zukünftige Steuerreformen beschlossenen Entlastungen nicht innerhalb kürzester Zeit inflationsbedingt wieder verpuffen.
Wir NEOS haben es inzwischen geschafft, die Abschaffung der Kalte Progression auf die politische Agenda zu bringen. Immerhin spricht der Kanzler, dessen ÖVP zuvor gegen alle unsere Anträge gestimmt hat, jetzt sogar über die Inflationssteuer. Doch bei Türkis-Grün besteht wie immer die Gefahr, dass es sich nur um einen PR-Schmäh handelt. Der neue Wirtschaftsminister hat bereits Andeutungen gemacht, die Kalte Progression gar nicht gänzlich abschaffen zu wollen. Für uns steht fest: Eine etwaige einmalige Anpassung der Tarifstufen ist keine echte Abschaffung der Kalten Progression!
Schön und einfach zusammengefasst hat die Kalte Progression Gerald Loacker im folgenden Video:
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Es gibt nur eine Antwort!
Was stoppt Putin? Was schützt vor Trump? Was sichert unsere Grenzen? Was macht Bildung grenzenlos? Was sichert unsere Jobs? Was verhindert den ÖXIT? Und was gibt Extremismus keine Chance? Kennst du die Antwort?
Hat Kickl vielleicht nicht alles erzählt?
Der Fall Egisto Ott ist um eine Facette reicher. Was genau passiert ist und was es jetzt braucht um Putins Einfluss in Österreich zu beenden, siehst du im folgenden Video. Yannick Shetty, für uns NEOS in den aktuellen Untersuchungsausschüssen, hat zu einer Pressekonferenz geladen um die Details hinter den Machenschaften aufzudecken.
Die FPÖ plant seit Jahren den ÖXIT
Je nach „Umfrage-Lage“ spricht die FPÖ mal klar, mal weniger klar über ihre ÖXIT-Pläne. Aber sie bestehen seit Jahren schon. Die rechtspopulistischen Parteien in Europa bedienen sich zurzeit an einem besonders perfiden rhetorischen Trick, um ihre Ausstiegspläne aus der EU zu verschleiern: Die EU soll „ von innen heraus demontiert werden “.
