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NEOS fordern rasche Abwicklung der COFAG
.“ Die COFAG sei von Anfang an nichts anderes gewesen, „als Intransparenz und Freunderlwirtschaft in einen rechtlichen Rahmen gegossen“, so … verantwortungslos wurde hier von ÖVP und Grünen Steuergeld in Milliardenhöhe beim Fenster hinausgeworfen – Geld, das uns in der jetzigen Krise für die so … Nun muss die COFAG rasch abgewickelt werden – bis Oktober 2024 dürfen sich ÖVP und Grüne nicht Zeit lassen“, so Doppelbauer.

Öffentliche Vorwahl für die Nationalratswahl beginnt heute
Douglas Hoyos: „Ab heute Mittag können alle Menschen in Österreich bei der öffentlichen Vorwahl abstimmen und so die NEOS-Liste mitbestimmen.“ Heute beginnt … „Ab 12:00 Uhr können alle Menschen in Österreich den rund 140 Kandidatinnen und Kandidaten Punkte geben und so die NEOS-Liste für die Nationalratswahl … Und die Menschen in Österreich wollen eine Politik, die auch bei dem so wichtigen Thema der Bildung nicht nur labert, sondern endlich liefert.

Mercosur stärkt Standort und Standards
sind kein Widerspruch: Wer Zölle senkt und Klimaziele verbindlich macht, sichert Arbeitsplätze, schützt unsere Umwelt und macht Europa zum Vorreiter“, so … Die wirtschaftlichen Vorteile für Österreich seien handfest, so Stürgkh: „Laut Berechnungen der EU-Kommission sichern die Exporte nach Mercosur jetzt schon … "Mercosur stärkt die Wettbewerbsfähigkeit unserer Exportbetriebe, schafft Planungssicherheit und sichert Arbeitsplätze im ganzen Land", so Stürgkh.

Gratulation an Lisa Aldali zur Wahl als neue Landessprecherin von NEOS Salzburg
So wird der Neustart für NEOS Salzburg gelingen. … Sie hat als erste NEOS-Landesrätin wichtige Pionierarbeit geleistet“, so Meinl-Reisinger.

Kanzler Nehammer muss undurchsichtige ÖVP-Finanzen umgehend aufklären
Beanstandungen des Rechnungshofs wohl schneller aufklären als der frühere Generalsekretär und jetzige ÖVP-Chef, niemand habe mehr Verpflichtung dazu als Nehammer, so … Die ÖVP muss endlich ihre Finanzen fristgerecht und sauber offenlegen, so wie wir NEOS das seit unserer Gründung machen: Wir leben als einzige Partei 365

Warum eine FPÖ "Festung Österreich" nicht das Beste für Österreich ist
So sieht der Alltag in Österreich aus, sollten die Drohungen der FPÖ, uns alle einzumauern, wahr gemacht werden. … Damit jede und jeder in Österreich – und in Europa – so leben kann wie sie oder er das möchte. … Noch nie war ein vereintes Europa so wichtig wie jetzt. Machen wir was draus!

Frauen eine echte Wahl geben!
So viel Glück haben die wenigsten Frauen in ländlichen Regionen, die meisten bleiben hier volle zwei Jahre in Karenz. Häufig ungewollt. … Nirgendwo in Europa bleiben Frauen so lange in Karenz , wie in den deutschsprachigen Ländern. … Eine Verpflichtung wäre hier sicherlich eine nachhaltige Lösung für so viele Frauen."

Was ist neu im Schuljahr 2025/26? – Die Aufholjagd hat begonnen
Sie übernehmen organisatorische Aufgaben und entlasten so die Schulleitungen. … Heuer werden 190 Stellen geschaffen, bis 2027 sollen es dreimal so viele sein. Sprache ist der Schlüssel zu Bildung. … Wir beschränken die Regelungen auf das unbedingt Notwendige und geben den Schulen so mehr Handlungsfreiraum.

Wien soll zum Technologie-Hotspot Europas werden
Dekarbonisierung auf vorbildliche Weise und positioniert sich als europäischer Frontrunner im Wettlauf um klimaneutrale Hochleistungsrechenzentren“, so … „So sichern wir nicht nur Innovation, sondern bilden auch die Fachkräfte der Zukunft aus, die Europa dringend braucht. … Wien war schon einmal eine Weltstadt der Forschung – etwa in der Medizin – und dorthin wollen wir zurück“, so Gara.

NEOS Wien: „Bundesrat und nicht-amtsführende Stadträte abschaffen!“
Wir sind bereit, unseren eigenen Bundesratssitz aufzugeben“, so Selma Arapović, Klubobfrau der Wiener NEOS. … In diesem Sinne: Ich würde mein eigenes Mandat gerne abschaffen“, so NEOS Wien Bundesrätin Julia Deutsch. … Jetzt ist der nächste Schritt fällig“, so Arapović.

NEOS feiern Tag der Bildung und kündigen weitere Reformschritte an
So viele Reformmaßnahmen zum Thema Bildung in so kurzer Zeit hat noch keine Bundesregierung hinbekommen“, betont NEOS-Klubobmann Yannick Shetty. … bauen die Elementarpädagogik-Kollegs aus und schaffen für Assistenzkräfte neue Möglichkeiten, sich höher zu qualifizieren.“ Bis diese Maßnahmen wirken, so

Europa muss aktive Rolle bei Stabilisierung in Syrien einnehmen
im EU-Parlament , sieht den politischen Umbruch in Syrien als historisch: „Trotz aller Unsicherheiten über die Zukunft stimmt es mich hoffnungsvoll, so … Menschenrechten, Rechtsstaatlichkeit und dem Schutz von Minderheiten einhalten.“ Jetzt sei der Moment für eine koordinierte und entschlossene Zusammenarbeit, so … „Der Rechtsstaat wird klären, ob und wann es zu einer ausreichenden Stabilisierung der Lage für Asylaberkennungen und Rückführungen kommt“ , so NEOS-Asylsprecherin

Beate Meinl-Reisinger ist Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl 2024
Noch nie hatten wir so viele motivierte Kandidatinnen und Kandidaten, die aufstehen und sagen: So kann es nicht weitergehen. … “ Die nächste Bundesregierung brauche eine Kraft , die genau diese Themen angeht, so Meinl-Reisinger: „Wir NEOS sind bereit wie nie zuvor.

Wer vom Binnenmarkt schwärmt, muss ihn auch stärken
konsequent für dessen Harmonisierung und die Reduzierung von Bürokratie einsetzen.“ Der Binnenmarkt sei essenziell für das Wirtschaftswachstum Österreichs, so … Es ist auch höchste Zeit, eine Liste mit Gold-Plating-Beispielen zu erstellen und so etwas künftig zu vermeiden, damit EU-Regelungen ohne zusätzliche nationale … Hürden umgesetzt werden“, so Brandstätter, der auch auf den Umstand verweist, dass aktuell 54 Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich anhängig sind

Der Kindergarten muss zur echten Startrampe ins Leben werden
Nach wie vor ist der Kindergarten aber nicht so ausgestattet, dass er diese wichtige Funktion auch wirklich wahrnehmen kann. … Nur so kann jedes Kind mit seinen Bedürfnissen wahrgenommen und in seinen Talenten gefördert werden und gut in die Bildungslaufbahn starten. … gehen nur Chancen verloren: Chancen bei der Integration, Chancen am Arbeitsmarkt, Chancen für jedes Kind auf ein selbstbestimmtes, glückliches Leben“, so

Equal Pay Day: Es ist Zeit für echte Gleichstellung
Wir NEOS werden darauf achten, dass es bei der Umsetzung der EU-Richtlinie kein Gold Plating gibt und sie für Unternehmen so wenig Bürokratie wie möglich … mit mehr Kinderbetreuung, begleitenden Maßnahmen für mehr Frauen in MINT-Berufen, gezielter Karriereförderung und echter Wahlfreiheit für Familien“, so … Nur so können wir sicherstellen, dass Frauen nicht länger gezwungen sind, zwischen Karriere und Kindern zu wählen.

Flächenversiegelung: Ein Fraß ohne Boden
geforderte Bundesrahmengesetz für Raumordnung mit einer Einschränkung der Gemeindekompetenz und einer transparenten, überregionalen Infrastrukturplanung sei, so … der NEOS-Klima- und Umweltsprecher: „Nur so können wir den Bodenfraß und die Versiegelung bremsen. … Und nur so können wir auch korrupte Machenschaften à la ,Mini-Dubai in Grafenwörth‘ stoppen.

NEOS erfreut über Wahlerfolg der pro-europäischen Bürgerkoalition in Polen
„Und es ist ein wichtiges Signal an alle Kräfte, auch hier in Österreich, die das europäische Projekt von innen schwächen wollen und so den Feinden unserer … Land der EU seine unheilige Allianz mit Orban beendet und nicht länger mit der Demontage liberaler Institutionen internationale Schlagzeilen macht“, so

Grüne verlieren in Sachen Transparenz letzte Glaubwürdigkeit
Da können Vizekanzler und Klubobfrau noch so oft beteuern, sie würden sich mit aller Kraft für mehr Transparenz einsetzen. … , dann sehe ich für ein Informationsfreiheitsgesetz schwarz.“ Nur NEOS würden sich als einzige Partei wirklich für einen „gläsernen Staat“ einsetzen, so

Energie-Taskforce bestätigt NEOS-Kritik und Forderung nach Strukturreformen
Die jetzt eingeleitete Reformpartnerschaft wird sich auch um das so wichtige Thema Energie kümmern und die Empfehlungen der Taskforce aufgreifen.“ Damit … Kreuzbeteiligungen am heimischen Energiemarkt auflösen, Netzbetreiber zusammenlegen und die Politik aus den Aufsichtsräten der Energiekonzerne drängen, so
Unser Staatssekretär
Aber nur so können wir den Wirtschafts- und Arbeitsstandort wieder wettbewerbsfähig machen, unseren Wohlstand sichern und die Bürgerinnen und Bürger entlasten … Der Satz „Das war schon immer so“ wird gestrichen – mit uns heißt es: „Geht nicht gibt’s nicht!“

NEOS zum Bericht der Wehrdienstkommission
„Wir nehmen den nun vorliegenden Bericht, der eine Vielzahl an guten Vorschlägen bietet, sehr ernst“, so Hoyos. … es darum gehen, jene Dinge umzusetzen, die schnell gehen und einen Beitrag zu einem modernen Bundesheer zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger leisten, so

Sicherheit bei den Pensionen gibt es nur, wenn wir Reformen wagen
Sophie Wotschke: „Alle Menschen sollen sich darauf verlassen können, dass sie im Alter eine gute und sichere Pension haben – das geht nicht, wenn wir so … weitermachen wie bisher.“ „Die Politik muss gerade bei so etwas Existenziellem wie den Pensionen endlich ehrlich sein“, sagt der scheidende NEOS-Sozialsprecher … Und gibt uns im Budget endlich den Spielraum, den wir für die so dringend notwendige finanzielle Entlastung der Menschen und für Investitionen in die Zukunft

EU-Gipfel: Binnenmarkt stärken und durch Bildungsfreiheit ins 21. Jahrhundert holen
dass endlich wieder zukunftsorientierte Vorschläge auf den Tisch kommen, mit denen wir den europäischen Binnenmarkt, den die ÖVP in der Vergangenheit so … Freiheiten machen.“ Anerkennung von Prüfungen, Zeugnissen oder Abschlüssen sollen grenzüberschreitend leichter, Stipendien europäisch gedacht werden, so … Reden allein reicht nicht, um den undurchsichtigen österreichischen Bürokratiedschungel auszudünnen und so die heimische Wirtschaft nachhaltig zu entlasten

Zu Lehramtsreform: Polaschek ignoriert die wahren Probleme
So will heute niemand mehr arbeiten. … So lange ÖVP und Grüne das nicht verstanden haben, werden die Reförmchen des Bildungsministers nur leere Kilometer produzieren." … Doch dafür scheint die Bundesregierung nicht bereit zu sein“, so Künsberg Sarre.























