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756 Suchergebnisse für „enter official MAKEMUR.COM get charges dropped so they release him for money darkweb open link”
Dieses „Informationsfreiheitsgesetz“ ist von echter Informationsfreiheit leider weit entfernt
Gefahr, dass die Geheimhaltungsgründe zu weit ausgelegt werden und es einen massiven Rückschritt bei der Veröffentlichung von Studien und Gutachten gibt, so … Das darf so nicht passieren.“
Mahrer führt seine Zwangsmitglieder komplett am Schmäh
Gerald Loacker: „Mit dieser ,So tun, als ob‘-Politik treiben Kammer und ÖVP die Verhöhnung der Unternehmerinnen und Unternehmer auf die Spitze.“ „Mehr … Um diese tatsächlich zu entlasten, „muss die Kammerumlage 2 nicht gekürzt, sondern komplett gestrichen werden“, so Loacker .
NEOS und JUNOS laden Plakolm zu gemeinsamem Gipfel ein
Wir wollen das Recht für jeden Erwerbstätigen, einen Teil des Einkommens vor Steuer und Sozialversicherung in eine Pensionskasse umzuleiten – ganz so, … Wenn es um mehr Generationengerechtigkeit geht, teilen wir gerne unsere Konzepte“, so Wotschke.
Wer mit Rechtsbrechern gemeinsame Sache macht, sollte nicht Kanzler sein
Asylwerber direkt nach Österreich weiterschickt, Schlepper einfach aus dem Gefängnis entlässt und schwerste Menschenrechtsverletzungen zu verantworten hat, so … So können die gemeinsamen Außengrenzen zugleich wirksam kontrolliert und gleichzeitig die Menschenwürde gewahrt werden.
NEOS drängen auf Netzausbau: Europas Zukunft hängt an starken Stromnetzen
Nur so bringen wir die Energiewende rechtzeitig ins Netz“, sagt Stürgkh. … Wir müssen verhindern, dass Europa von einem Stromausfall zum nächsten taumelt“, so Stürgkh.
Wohnen
Das gilt auch für das Mietrecht - denn es kann nicht sein, dass ein Recht, das jede:n in Österreich betrifft, so komplex und unübersichtlich ist. … Denn so verhindern wir, dass sie wie bisher in den Büros und Vorstandsgagen der 181 Wohnbaugenossenschaften versickern. … schnell gestiegen wie in der Eurozone bzw. viermal so schnell wie die Verbraucherpreise.
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500 Tage nach 1. Lockdown: Raus aus dem Krisenmodus!
So werden wir nicht einmal das viel zitierte ‚Comeback‘ schaffen - und schon gar keinen echten Neustart! … Das belegen sämtliche Statistiken – auch wenn der Kanzler noch so oft etwas anderes erzählt. … Wenige Reformvorhaben wurden so oft vorgeschlagen, diskutiert und dann wieder fallen gelassen wie die Neugestaltung der Gewerbeordnung 1994.
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Corona - und was dann?
Nach fast zwei Jahren Corona und etlichen Regierungskrisen steht Österreich an einem Scheidepunkt : So weiterwursteln mit einem Regierungsprogramm, das … Oder über mittelfristige Neuwahlen den Weg ebnen, beherzt und entschlossen die Themen angehen, die uns nicht zuletzt Corona so schonungslos aufgezeigt … So banal das ist: Es ist ein flächendeckendes Kinderbildungsangebot ab drei Jahren in ganztägiger Form mit einem gesunden Mittagessen .
Wo sich das EU-Programm der ÖVP und ihre politische Arbeit widersprechen
Die ÖVP habe schon lange „den pro-europäischen Kurs verlassen und den Anspruch einer Europa-Partei verloren“ , so Hoyos. … Die Menschen sehen: Wer Europa so im Stich lässt, tut auch Österreich nichts Gutes. … Energie noch Willen, sich gegen die FPÖ und ihre ausländischen Kumpanen zu stellen, die einen schrittweisen Ausstieg Österreichs aus der EU planen“ , so
Chancenbonus für 400 Schulen ab nächstem Schuljahr
Aktuelle OECD-Daten zeigen, dass junge Menschen aus Akademiker-Haushalten fast viermal so häufig ein Studium abschließen wie jene, deren Eltern nur die … So stellen wir sicher, dass Unterstützung dort ankommt, wo sie am dringendsten gebraucht wird.
Konjunkturprognosen: Durch Strukturreformen mehr Wachstum ermöglichen
wir aus dem, was wir vorgefunden haben, das Bestmögliche herausgeholt.“ NEOS haben schon seit Jahren betont, dass Österreich ein Ausgabenproblem habe, so … Nur so wird es möglich, das Wirtschaftswachstum nachhaltig anzukurbeln.“ Ganz oben auf der Prioritätenliste stehe für Doppelbauer daher eine umfangreiche
NEOS setzen mit bundesweiter Schulstartkampagne ein starkes Zeichen für Chancengerechtigkeit – und liefern konkrete Verbesserungen
So bleibt mehr Zeit für das, was zählt – guten Unterricht und individuelle Förderung. … Ein guter Start für alle: Mit flächendeckenden Orientierungsklassen und doppelt so viel Deutschförderung werden Kinder gezielt auf das Schulleben vorbereitet
Nawalnys Todestag: Putins Terror geht weiter
seinen Unterstützern.“ Der Fall Nawalny zeige, „in welchen Terrorstaat, in welch unmenschliches, unterdrückerisches Regime Putin Russland verwandelt hat“, so … Diesen Mut schulden wir jetzt all jenen, die für Demokratie und Freiheit ihr Leben riskieren“, so Brandstätter weiter.
Zur BIP-Prognose und Kocher: Österreich braucht eine Reformregierung JETZT!
So wie die ÖVP mit Nehammer, Kocher und Co. im Stillstand zu verharren, reicht nicht.“ Österreich erlebe das zweite Jahr in Folge in der Rezession und … Staatshaushalt mit ihrer „Koste es, was es wollte“-Politik nachhaltig geschädigt, sondern den Menschen überdies auch noch Sand in die Augen gestreut, so
NEOS zum Integrationsbericht: Wohnsitzauflage statt Scheinlösungen
„Dass die ÖVP so tut, als hätte sie keine Verantwortung für diesen desolaten Zustand, obwohl sie seit Jahrzehnten an der Macht ist, ist völlig absurd. … Es ist höchste Zeit für eine moderne Integrationspolitik, die fordert und fördert und Chancen statt Chaos bietet“, so Shetty.
Lehre: Echte Reformen statt grüner Showpolitik
für alle attraktiver zu machen.“ „Dass die vegane Kochlehre jetzt doch kommt, ist ein Mini-Schritt in die richtige Richtung, aber viel zu eng gedacht“, so … Zudem brauche es eine „duale Oberstufe aus einem Guss“ statt der bisherigen Dreiteilung auf polytechnische Schule, Berufsschule und Berufsreifeprüfung, so
Wer im Herbst ÖVP wählt, wählt die FPÖ in die Regierung
wertlos und die Volkspartei und die Freiheitlichen sehr enge Partner sind, zeige ein Blick nach Niederösterreich, nach Oberösterreich und nach Salzburg, so … Wahl die FPÖ unter Kickl als Partner ausgeschlossen – und nach der Wahl war alles anders.“ Was eine schwarz-blaue Koalition bedeutet, sei jedem bekannt, so
Wir NEOS zu Schieder: Europa braucht starke Sicherheits- und Verteidigungsunion
Es gehe in Wahrheit um nichts weniger als unsere Sicherheit, so Brandstätter. … Wir können uns bei der Verteidigung nicht länger auf andere verlassen und müssen Kriegstreibern wie Putin klare Grenzen aufzeigen“, so Brandstätter weiter
Schuldenpolitik der Regierung frisst Zukunft der Jungen
Die nach wie vor doppelt so hohe Inflation wie in den anderen EU-Ländern sowie die aktuelle Prognose des Fiskalrats, wonach das Budget-Defizit deutlich … über 3 Prozent und damit klar über der Maastricht-Grenze liegt, seien alarmierend, so Doppelbauer.
NEOS fordern Einberufung des russischen Botschafters
Schallenberg seiner deutschen Amtskollegin gleichtut und den russischen Botschafter, Putins Vertreter in Österreich, umgehend ins Außenamt zitiert“, so … Bei dieser Gelegenheit sollte Schallenberg auch die Protestnote der russischen Botschaft in Wien auf das Schärfste verurteilen, so Brandstätter: „Die Aussagen
ORF-Gremienreform: Schluss mit Stillstand, her mit der Entpolitisierung!
So können wir den ORF als agiles Unternehmen gut für die Herausforderungen der Zukunft aufstellen und verhindern, dass er weiterhin zum Spielball wechselnder … “, so Brandstötter.
Wir erwirken die Stärkung der Demokratiebildung an Österreichs Schulen
Das ist nicht immer so und deshalb umso erfreulicher. … Der gemeinsame Antrag ist ein kleiner, aber sehr wichtiger erster Schritt in diese Richtung“, so Künsberg Sarre.
Causa COFAG: ÖVP plant, hunderttausende Unternehmer ins Visier zu nehmen
Der von ÖVP, SPÖ und FPÖ ausgerufene Dauerwahlkampf droht so nun auch die heimische Wirtschaft zu erfassen und zu schädigen, während sich diese auf Grund … „ÖVP, SPÖ und FPÖ gefährden mit ihrem Hickhack den Wirtschaftsstandort und damit Arbeitsplätze und Wohlstand“, so Hoyos.
Echter Gewaltschutz braucht mehr Fokus auf Prävention
“ Die erschreckend hohen und leider weiter steigenden Zahlen an Gewalt- und Sexualdelikten zeigen klar, wie groß der Handlungsbedarf der Politik ist, so … einheitliche Definition des Begriffs „Femizid“ zu einigen und ihn in die Kriminalstatistik aufzunehmen, um konkrete Handlungsableitungen zu ermöglichen, so
NEOS fordern echtes Zukunftsbudget statt türkis-grünem "Zukunftswashing"
Nur ein Beispiel: Die Ausgaben für Bildung steigen um zwei Prozent, die Ausgaben für Pensionen um 20 Prozent.“ Das Budget, so Doppelbauer, sei … Anstatt ihre Gießkannenpolitik munter fortzusetzen, sollte die Regierung lieber im System sparen und so eine bitter nötige Steuerentlastung ermöglichen
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