
Bundesweite Schulstartkampagne als starkes Zeichen für Chancengerechtigkeit
Martina von Künsberg Sarre: „Unser Ziel ist klar: Wir wollen allen Kindern die Flügel heben – und deshalb haben wir im Bildungsbereich die Aufholjagd gestartet.“
Helmut Brandstätter:
„Dass uns die Neutralität allein nicht schützt, sagen wir seit Jahren. Gut, dass der Minister das nun in der Schweiz erkannt hat. Jetzt müssen Taten folgen.“
Ungeduldig reagiert NEOS-Außenpolitiksprecher und EU-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter auf die Aussagen von Außenminister Schallenberg beim „Treffen der Neutralen“, wonach Österreich seine Sicherheit selbst in die Hand nehmen müsse: „Dass uns die Neutralität allein nicht schützt und nicht automatisch Sicherheit bedeutet, sagen wir NEOS seit Jahren. Gut, dass der Minister das nun in der Schweiz erkannt hat. Doch reden allein reicht nicht. Der Erkenntnis müssen jetzt Taten folgen. Schallenberg und die Regierung sind angehalten, dringend eine überarbeitete Sicherheitsstrategie auf den Tisch zu legen.“
Wir NEOS pochen schon seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine hartnäckig auf eine grundlegende Überarbeitung, so Brandstätter. „Wir NEOS wollen keine russischen Agenten in der EU. Wir wollen nicht mit österreichischen Milliarden für russisches Gas Putins Krieg mitfinanzieren. Wir wollen niemandem hilflos ausgeliefert sein. Wir müssen wehrhaft sein. Die österreichische Bundesregierung muss endlich aufwachen, ihre internen Machtspielchen stoppen und handeln. Es ist völlig verantwortungslos, wenn Österreich nach mehr als zwei Jahren Krieg in seiner Sicherheitsstrategie Russland weiterhin einen strategischen Partner nennt! Ändern Sie das, Herr Außenminister, machen Sie Österreich endlich wieder sicher, statt bloß über Sicherheit zu reden.“
Bundesweite Schulstartkampagne als starkes Zeichen für Chancengerechtigkeit
Martina von Künsberg Sarre: „Unser Ziel ist klar: Wir wollen allen Kindern die Flügel heben – und deshalb haben wir im Bildungsbereich die Aufholjagd gestartet.“
NEOS sorgen für Verbesserungen in der Elementarbildung
Martina von Künsberg Sarre: „Kindergarten wird endlich zur ersten Bildungseinrichtung. Verpflichtendes zweites Kindergartenjahr wichtiger Schritt für Chancengerechtigkeit.“
Europa braucht verlässliche Handelspartner abseits der USA
Anna Stürgkh: „Der Abschluss des Mercosur-Abkommens wäre gerade jetzt ein wichtiges Signal, dass Europa für fairen Freihandel offen bleibt und selbstbewusst handeln kann.“