
Pressefreiheitsindex: „Erster Schritt, aber kein Freifahrtschein“
Henrike Brandstötter: „Wir müssen die Unabhängigkeit des ORF noch weiter vorantreiben, Medienkompetenzen stärken und brauchen zielgerichtete Förderungen statt der Gießkanne.“
Yannick Shetty: „Die Förderungen sind nach wie vor nicht treffsicher und es bestehen immer noch Interessenskonflikte. Kogler verantwortet seit Jahren diese Intransparenz.“
Für NEOS-Sportsprecher Yannick Shetty ist der heutige Rechnungshofbericht zur Bundessportförderung eine „schallende Ohrfeige für Sportminister Kogler und die Grünen – und zwar ausgerechnet in ihrem Kernbereich Transparenz. Kogler hat seine Chance vertan, endlich Licht in den undurchsichtigen Förderdschungel zu bringen“, so Shetty. „Schon seit Jahren hält uns Minister Kogler beim Thema Sportförderung hin, vertagt unsere Anträge für echte Reformen und relativiert offensichtliche Probleme. Doch jetzt, wo das Ende der Legislaturperiode naht, versucht der grüne Sportminister die ‚Neuaufstellung‘ der Sportförderung als großen Erfolg zu verkaufen – obwohl Kogler in Wahrheit noch keinen einzigen Schritt gesetzt hat, der tatsächlich Verbesserungen bringt.“
Der aktuelle Rechnungshof-Bericht zeige mehr als deutlich, dass die 2018 durchgeführte Neuorganisation der Bundessportförderung keine maßgeblichen Vorteile gegenüber der alten Fondsstruktur gebracht habe, so Shetty: „Die Förderungen sind nach wie vor nicht treffsicher und es bestehen immer noch Interessenskonflikte. Sowohl die Logik, mit der die Mittel verteilt werden, als auch die Entscheidungsstrukturen blieben unverändert. Organisationen bringen am Vormittag einen Förderantrag ein und jemand aus der gleichen Organisation entscheidet am Nachmittag darüber - das darf nicht sein!“ Shetty sieht im Bericht eine klare Aufforderung, die Sportförderung von Grund auf neu zu organisieren, damit es nicht länger zu problematischen Überschneidungen zwischen Fördernehmern und Fördergebern komme. „Bundesminister Kogler hat bisher nur für mehr Geld gesorgt, aber nicht für mehr Transparenz. Doch bis das geschieht, bleibt die Neuaufstellung ein Rohrkrepierer.“
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