17.05.2024NEOS Team1 Minute
„Ibiza“ ist auch fünf Jahre danach immer noch möglich
Nikolaus Scherak: „ÖVP und Grüne sind bei der Korruptionsbekämpfung auf halbem Weg stehen geblieben.“
Schluss mit türkis-grünem Stillstand
Douglas Hoyos: „Wenn sich diese Regierung noch bis Herbst an die Macht klammern will, muss sie liefern statt labern.“
„Diese Regierung ist ausgebrannt und bringt nichts mehr zustande. Statt ständig leere Worthülsen zu wiederholen, wäre es höchst an der Zeit zu handeln“, kommentiert NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos den heutigen Auftritt von Vizekanzler Werner Kogler in der ORF-Pressestunde. „Wir sehen seit Monaten, dass die Regierung nichts mehr für die Menschen und unser Land zusammenbringt. Mit diesem Stillstand muss jetzt Schluss ein. Es ist Zeit für Reformen. Österreich hat die höchste Abhängigkeit von russischem Gas und die höchste Inflation in Europa. Beides muss sich ändern – und zwar rasch: Kein Geld mehr für Putins Kriegskasse und finanzielle Entlastung für die Menschen in Österreich“, fordert Hoyos.
„Die Österreicherinnen und Österreicher leiden unter der Teuerung und die Regierung schaut tatenlos zu. Die Menschen brauchen mehr Geld in der Tasche, die Unternehmen wieder Luft zum Atmen. Darüber hat Kogler heute kein Wort verloren. Noch mehr Nichtstun können wir uns aber nicht leisten. Die Steuer- und Abgabenquote muss dringend runter. Wenn sich die Regierung noch bis Herbst an die Macht klammern will, muss sie liefern statt labern.“
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