
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
Douglas Hoyos: „Wenn sich diese Regierung noch bis Herbst an die Macht klammern will, muss sie liefern statt labern.“
„Diese Regierung ist ausgebrannt und bringt nichts mehr zustande. Statt ständig leere Worthülsen zu wiederholen, wäre es höchst an der Zeit zu handeln“, kommentiert NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos den heutigen Auftritt von Vizekanzler Werner Kogler in der ORF-Pressestunde. „Wir sehen seit Monaten, dass die Regierung nichts mehr für die Menschen und unser Land zusammenbringt. Mit diesem Stillstand muss jetzt Schluss ein. Es ist Zeit für Reformen. Österreich hat die höchste Abhängigkeit von russischem Gas und die höchste Inflation in Europa. Beides muss sich ändern – und zwar rasch: Kein Geld mehr für Putins Kriegskasse und finanzielle Entlastung für die Menschen in Österreich“, fordert Hoyos.
„Die Österreicherinnen und Österreicher leiden unter der Teuerung und die Regierung schaut tatenlos zu. Die Menschen brauchen mehr Geld in der Tasche, die Unternehmen wieder Luft zum Atmen. Darüber hat Kogler heute kein Wort verloren. Noch mehr Nichtstun können wir uns aber nicht leisten. Die Steuer- und Abgabenquote muss dringend runter. Wenn sich die Regierung noch bis Herbst an die Macht klammern will, muss sie liefern statt labern.“
NEOS gelingt nächster wichtiger Schritt bei ORF-Reform
Henrike Brandstötter: „Politische Einflussnahme raus aus dem ORF – Schluss mit der Mitsprache der Landeshauptleute!“
NEOS übernehmen Führungsrolle in den EU-Ukraine-Beziehungen
Helmut Brandstätter: „Die Ukraine zu unterstützen, heißt, Europas Zukunft zu sichern – wer das nicht erkennt, hat aus der Geschichte nichts gelernt.“
EU-Klimaziel 2040: „Klimaneutralität ist Europas Wettbewerbsvorteil“
Anna Stürgkh: „Klimaschutz und Wirtschaft gehen Hand in Hand. Europas Wettbewerbsfähigkeit liegt in einer sauberen, innovativen und klimaneutralen Zukunft.“