Martina Von Künsberg Sarre:
„Auch im Wien-Wahlkampf sollten die Grünen lieber bei den Fakten bleiben, anstatt nur nach Sündenböcken zu suchen.“
„Wir NEOS haben nie schöngeredet, dass Wiens Bildungssystem durch den starken Familiennachzug der vergangenen Jahre vor großen Herausforderungen steht, die sich nur durch eine gemeinsame Kraftanstrengung von Bund und Ländern lösen lassen. Dass uns nun ausgerechnet die Grünen im Bereich der Deutschförderung ein ‚Totalversagen‘ unterstellen, ist völlig absurd“, reagiert NEOS-Bildungssprecherin Martina von Künsberg Sarre auf die heutige Pressekonferenz der Grünen. „Auch im Wien-Wahlkampf sollten die Grünen lieber bei den Fakten bleiben, anstatt alles schlechtzureden und nach Sündenböcken für ihr eigenes Versagen als bisheriger Regierungspartner zu suchen.“
Seit NEOS in Wien in Regierungsverantwortung sind, investiere man mit vier Milliarden Euro jährlich weit mehr in die Bildung als jedes andere Bundesland bisher, betont die pinke Bildungssprecherin. „Damit ist es uns gelungen, den Ausbau der qualitativ hochwertigen Elementarbildung voranzutreiben und mit einer Vielzahl an Projekten und Initiativen im Schulbereich allen Kindern mehr Chancen zu geben. Wir haben die Zahl der Sprachförderkräfte für den Kindergarten auf knapp 500 erhöht, kostenlose Sommerdeutschkurse für tausende Kinder eingeführt und administrative Entlastung für Schulen umgesetzt.“ Außerdem profitieren rund 50.000 Kinder und Jugendliche täglich vom warmen, gesunden, kostenfreien Mittagessen für alle Schülerinnen und Schüler in ganztägig geführten Pflichtschulen, so von Künsberg Sarre. „Christoph Wiederkehr wird als Bildungsminister diesen erfolgreichen Weg genauso fortsetzen wie Bettina Emmerling als seine Nachfolgerin in Wien.“
Ausweitung der Gefährder-
Überwachung kommt nicht infrage
Yannick Shetty: „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“
Konjunkturprognosen: Durch Strukturreformen mehr Wachstum ermöglichen
Karin Doppelbauer: „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“
Energie-Taskforce bestätigt NEOS-Kritik und Forderung nach Strukturreformen
Karin Doppelbauer: „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“
