16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
NEOS-Fraktionsbericht: COFAG & Roter-Blauer Machtmissbrauch
Yannick Shetty:
„Wir wollen Aufklärung & Reformen!“
„Während sich die anderen Parteien in die von uns prophezeite Schlammschlacht gestürzt haben, haben wir NEOS uns trotz kurzer Laufzeiten der beiden Untersuchungsausschüssen konstruktiv an der Aufklärung beteiligt.“, so Yannick Shetty NEOS Abgeordneter zum Nationalrat.
Im Superwahljahr 2024 liefen zwei Untersuchungsausschüsse:
Der COFAG-Untersuchungsausschuss und der Ausschuss zu „rot-blauem Machtmissbrauch“. Trotz kurzer Zeitspanne deckten wir NEOS erhebliche Korruption und politische Misswirtschaft auf, inklusive Verbindungen zur russischen Spionage. Unsere Reformvorschläge für transparente Prozesse und faire Verfahren findest du in diesem Bericht.
