Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

NEOS erfreut über Wahlerfolg der pro-europäischen Bürgerkoalition in Polen

Helmut Brandstätter: „Es ist höchste Zeit, dass das fünftgrößte Land der EU nicht länger mit der Demontage liberaler Institutionen internationale Schlagzeilen macht.“

„Der sich abzeichnende Wahlerfolg der pro-europäischen polnischen Bürgerkoalition ist ein klares Zeichen für unsere gemeinsamen europäischen Werte“, sagt NEOS-Außenpolitiksprecher Helmut Brandstätter zum prognostizierten Wahlergebnis in Polen. „Und es ist ein wichtiges Signal an alle Kräfte, auch hier in Österreich, die das europäische Projekt von innen schwächen wollen und so den Feinden unserer liberalen Demokratie in die Hände spielen.“

„Es ist höchste Zeit, dass das fünftgrößte Land der EU seine unheilige Allianz mit Orban beendet und nicht länger mit der Demontage liberaler Institutionen internationale Schlagzeilen macht“, so Brandstätter, der die Angriffe auf den polnischen Rechtsstaat durch die bisherige Regierungspartei PiS stets verurteilte. „Erste Aufgabe der neuen Regierung wird es sein, die Justiz wieder unabhängig zu machen.“

Angesichts des Wahlergebnisses zeigt sich Brandstätter zuversichtlich, dass Polen in Zukunft wieder ein verlässlicher Partner werden kann. „Wir müssen gemeinsam mit allen liberalen und progressiven Kräften für ein handlungsfähigeres, entscheidungsfähigeres und verteidigungsfähigeres Europa sorgen – und hoffen dabei auf die tatkräftige Unterstützung der künftigen polnischen Regierung.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

Eine Frau steht an einem Rednerpult mit Mikrofon.
19.06.2025NEOS Team1 Minute

Europas Energiezukunft braucht moderne Verbindungen

Anna Stürgkh:  „Die Energiewende entscheidet sich beim Netz – wir bringen Europa auf Kurs Richtung Unabhängigkeit und Versorgungssicherheit.“

Mehr dazu
JOHANNES GASSER
Mitglied im Erweiterten Vorstand | NEOS Vorarlberg Landessprecher Stellvertreter | NEOS-Sprecher für Arbeit und Soziales | Abgeordneter zum Nationalrat
19.06.2025NEOS Team1 Minute

Pensionen: Reformen, die nachhaltig wirken

Johannes Gasser:  „Mit dem Nachhaltigkeitsmechanismus gibt es endlich einen Airbag für das Pensionssystem, damit die Pensionen fair, transparent und finanzierbar werden.“

Mehr dazu
Ein Mann in Anzug steht vor einem Poster.
17.06.2025NEOS Team1 Minute

Massiver Schaden für Österreichs Reputation durch die Freunde Putins in Österreich

Helmut Brandstätter:  „Dass sich die stellvertretende Klubobfrau der FPÖ über Kriegsverbrechen lustig macht, ist ein beispielloser Tiefpunkt und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!