
RH-Bericht zu Lehrpersonaleinsatz ist Bestätigung für Reformkurs
Martina von Künsberg Sarre: „Während seine Vorgänger nur den Stillstand verwaltet haben, packt Christoph Wiederkehr dort an, wo es den Lehrkräften wirklich etwas bringt.“
Helmut Brandstätter:
„Moldaus Weg nach Europa darf nicht durch russische Einmischung gefährdet werden.“
Der NEOS-Delegationsleiter im Europäischen Parlament, Helmut Brandstätter, wird am 3. November als offizieller Wahlbeobachter die entscheidende Stichwahl in Moldau begleiten. Bei der Präsidentschaftswahl steht nicht nur die innenpolitische Zukunft Moldaus auf dem Spiel, sondern auch die EU-Integration des Landes.
„Unsere Aufgabe ist es, mögliche Manipulationsversuche aufzudecken und für Transparenz zu sorgen“, betont Brandstätter. „Freie und faire Wahlen sind ein Grundrecht der Menschen in Moldau. Die Ereignisse in Georgien haben gezeigt, wie wichtig solche Wahlbeobachtungen sind, um die Demokratie zu schützen und das Vertrauen der Menschen zu stärken. Russische Einschüchterungen und Desinformationskampagnen dürfen die europäische Zukunft Moldaus nicht untergraben. Die EU muss klar und sichtbar an der Seite der Menschen in Moldau stehen und sie aktiv auf ihrem Weg in die Europäische Gemeinschaft unterstützen.“
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Martina von Künsberg Sarre: „Während seine Vorgänger nur den Stillstand verwaltet haben, packt Christoph Wiederkehr dort an, wo es den Lehrkräften wirklich etwas bringt.“
Wir NEOS drängen auf Netzausbau: Europas Zukunft hängt an starken Stromnetzen
Anna Stürgkh: „Europas Energiewende braucht dringend ein modernes und resilientes Stromnetz – sonst bleibt sie auf halbem Weg stecken.“
Generalsekretär gratuliert Markus Boesch zur Bestellung als ORF-Stiftungsrat
Douglas Hoyos: „Wir freuen uns sehr, dass mit Markus Boesch eine Person mit umfangreicher Kenntnis des österreichischen Medienmarktes diese wichtige Funktion übernimmt.“