16.07.2025
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Klubpräsidium für laufende Legislaturperiode gewählt
Beate Meinl-Reisinger bleibt Klubobfrau. Als Stellvertreter:innen wurden Niki Scherak, Stephanie Krisper und Martina Künsberg Sarre gewählt.
Im Rahmen der Vollversammlung des NEOS-Parlamentsklubs wurde gestern das Klubpräsidium für die aktuelle Legislaturperiode gewählt. Klubobfrau bleibt NEOS-Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger. Der bisherige stellvertretende Klubobmann Niki Scherak wurden ebenfalls in seiner Funktion bestätigt. Zusätzlich wurden Stephanie Krisper und Martina Künsberg Sarre zu Klubobfrau-Stellvertreterinnen gewählt. Markus Hofer wird Finanzreferent, Klubdirektor bleibt Armin Hübner.
Erfreut über die Wahl zeigt sich NEOS-Klubobfrau Beate Meinl-Reisinger: „Wir NEOS haben in dieser Legislaturperiode eine klare und entscheidende Aufgabe: als DIE REFORMKRAFT. Als positive Kraft FÜR etwas und nicht bloß gegen etwas. Politik kann nicht zufrieden sein, wenn ihre einzige Leistung ist, Schlimmeres zu verhindern. Ziel muss es immer sein, Besseres zu gestalten. Und wenn das hier im Hohen Haus nicht möglich ist oder nicht ausreichend passiert, dann werden wir das mit den Bürgerinnen und den Bürgern in diesem Land tun – die schon sehr viel weiter denken. Reformen, deren Zeit gekommen ist, lassen sich nicht auf Dauer aufhalten.“
