Zum Inhalt springen
Bitte geben Sie einen Suchbegriff ein.

FPÖ kann Mitschuld an Schuldenberg nicht unter „blauen“ Teppich kehren

Douglas Hoyos: 
„Freiheitliche mit vernichtender Bilanz als vermeintliche Sanierungs- und Reformpartei.“

Dass sich die FPÖ rund um die Erstellung eines Budgets zur Sanierung und Modernisierung des Landes seit Tagen an längst aufgeklärten Neid-Kampagnen abarbeitet, zeigt für NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos, „dass Kickl den Schmerz über seine gescheiterten Volkskanzler-Träume noch immer nicht vergessen hat, sich gleichzeitig aber nicht an den erheblichen Beitrag der FPÖ zur dramatischen Budgetlage erinnern will. Die Freiheitlichen haben klare Mitschuld an dem Defizit, wollen jetzt aber nicht dazu beitragen, die Last wieder von den Menschen zu nehmen.“

Hoyos erinnert daran, dass die FPÖ im Parlament „beim Geldverteilen ganz vorne mit dabei war, selbst aber nie geliefert hat“. Allein in den Jahren 2020 bis 2024 habe die blaue Fraktion Beschlüssen in Höhe von gut 73 Milliarden Euro zugestimmt. Auch in ihrer Zeit in der Regierung sei von der selbsternannten sparsamen Volkskanzler-Partei nichts zu merken gewesen.

Kickl wohl teuerster Innenminister aller Zeiten

„Als die FPÖ das letzte Mal in der Regierung saß, wurden die Werbeausgaben verdoppelt und millionenteure Fantasie-Projekte völlig in den Sand gesetzt. Kickl hat einen blauen Teppich im Innenministerium verlegen lassen und seine berittene Polizei blieb zwar im Stall, kostete den Steuerzahler aber mehr als 2 Millionen Euro. Kickl war der wohl teuerste Innenminister aller Zeiten, und der schlechteste.“

Als vermeintliche Sanierungs- und Reform-Partei hat die FPÖ in zentralen Bereichen eine vernichtende Bilanz: Der Marketing-Gag „Patientenmilliarde“ kostete am Ende die Menschen sogar 215 Millionen mehr, statt zu entlasten. Auch die von Kickl angekündigte „Ausländermilliarde“ hat der FPÖ-Chef als Minister gleich im ersten Jahr um 280 Millionen verfehlt.

Auch aus all diesen Gründen „muss die neue Regierung nun einen konsequenten Sanierungskurs verfolgen und veraltete Strukturen reformieren“, so Hoyos. „Wenn die Kickl-FPÖ dazu nichts beitragen kann und will, dann soll sie sich wenigstens ihre abgedroschenen Gift-und-Galle-Parolen sparen.“

Vielleicht interessieren dich auch diese Artikel

YANNICK SHETTY
Klubobmann | NEOS-Sprecher für Integration | Weiteres Mitglied im Vorstand | Abgeordneter zum Nationalrat ist im österreichischen Parlement und schaut zum rednerpullt
26.06.2025NEOS Team1 Minute

Ausweitung der Gefährder- 
Über­wachung kommt nicht infrage

Yannick Shetty:  „Unsere Aufgabe ist es, die Menschen in Österreich und unsere Verfassung gleichermaßen zu schützen. Klares Nein zu einer Massenüberwachung, das wird es mit uns nicht geben“

Mehr dazu
KARIN DOPPELBAUER
NEOS-Sprecherin für Budget, Energie, Land- und Forstwirtschaft | Abgeordnete zum Nationalrat
26.06.2025NEOS Team1 Minute

Konjunkturprognosen: Durch Strukturreformen mehr Wachstum ermöglichen

Karin Doppelbauer:  „Nur mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung für Strukturreformen können wir die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsstandort verbessern und für mehr Wachstum sorgen.“

Mehr dazu
KARIN DOPPELBAUER
NEOS-Sprecherin für Budget, Energie, Land- und Forstwirtschaft | Abgeordnete zum Nationalrat
24.06.2025NEOS Team1 Minute

Energie-Taskforce bestätigt NEOS-Kritik und Forderung nach Strukturreformen

Karin Doppelbauer:  „Nur durch Strukturreformen können wir sicherstellen, dass unser Wirtschaftsstandort nicht länger durch mangelnden Wettbewerb gehemmt wird.“

Mehr dazu

Melde dich für unseren Newsletter an!