
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
Douglas Hoyos: „Vor allem in den für uns so wichtigen Bereichen Bildung, Entlastung, Rechtsstaat, Pensionen wurde vieles erreicht, was vor einigen Wochen nicht möglich war.“
„Ich freue mich, dass alle aufeinander zugegangen sind und sich die Verhandlungsteams von ÖVP, SPÖ und uns NEOS nach sehr intensiven Verhandlungen in den vergangenen fünf Tagen und Nächten jetzt auf gemeinsame Lösungen und ein Arbeitsprogramm verständigen konnten“, sagt NEOS-Generalsekretär Douglas Hoyos. „Vor allem in den für uns so wichtigen Bereichen Bildung, Entlastung, Rechtsstaat, Pensionen wurde sehr viel erreicht, was vor einigen Wochen nicht möglich war. Jetzt werden zahlreiche unserer Anliegen und Pläne für ein neues Österreich in dem Arbeitsprogramm erstmals bundesweit in Angriff genommen.“
Die 10 wichtigsten Erfolge, die langjährige NEOS-Forderungen und dringend nötige Reformen im Regierungsprogramm verankern und nun konsequent umgesetzt werden:
Georgien droht der autoritäre Absturz
Die Demokratie in Georgien steht unter enormem Druck. Wir NEOS fordern eine starke europäische Antwort für Menschenrechte und Pressefreiheit.
VIDEO: NEOS kontern Vignetten-Populismus der FPÖ
Janos Juvan sorgt für Lacher bei Debatte.
Parlament fordert einstimmig Freilassung aller politischen Gefangenen in Georgien
Veit Dengler: „Die georgische Bevölkerung verdient europäische Solidarität.“